"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Barroso muss mehr liefern" (Von FLOO WEISSMANN)

Ausgabe vom 17. September 2009

Innsbruck (OTS) - Sein Team ist der erste große Test für den Kommissionschef.

Barrosos Mühsal im Ringen um seine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsident kann für Europa noch ein Segen sein. Statt den Kandidaten der Staats- und Regierungschefs einfach durchzuwinken, hat das EU-Parlament Zugeständnisse erzwungen. Barroso musste geloben, für ein Europa zu kämpfen, das in der Sozial- und Umweltpolitik und bei den Bürgerrechten globale Maßstäbe setzt. Und er musste den Parlamentariern versprechen, die kurze Leine zu kappen, an der ihn Europas Regierungen führen wollten.

Noch sind das alles nur Lippenbekenntnisse. Barrosos Strategiepapier ist ähnlich schwammig geblieben wie seine eigenen Konturen während der ersten Amtszeit. Deshalb konnte der Konservative auch kaum Sozialdemokraten und Grüne auf seine Seite ziehen. Aber nach dem monatelangen Tauziehen um seinen Job sollte er begriffen haben, dass er den Skeptikern mit konkreten Vorschlägen entgegenkommen muss. Das EU-Parlament wird immer selbstbewusster, und wenn Barroso ein Vermächtnis hinterlassen will, braucht er politische Unterstützung weit über seine eigene Fraktion hinaus. Er ist jetzt auch in einer günstigeren Position als in der ersten Amtszeit, weil er Erfahrung gesammelt hat und vermutlich nicht für eine dritte Amtszeit wiedergewählt werden will.

Die nächsten Wochen liefern einen Vorgeschmack darauf, ob Barroso II mehr Profil entwickelt als Barroso I. Der viel gescholtene Portugiese muss eine politisch ausgewogene und kraftvolle Kommission vorstellen. Vor ihm liegt ein Dschungel aus nationalen und Partei-Interessen. Dort hindurchzufinden, ist der erste große Test für den neuen Barroso.

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