DER STANDARD-Kommentar: "Der ORF ohne Zukunft" von Alexandra Föderl-Schmid

"Weder Politiker noch Senderchefs haben ein Konzept für den öffentlich-rechtlichen Sender"; Ausgabe vom 17.9.2009

Wien (OTS) - Der ORF ist gerettet! Wie jene eines Erlösers wird
die Rückkehr von Dominic Heinzl in die Anstalt gefeiert. Dabei ist Heinzls Engagement ein Offenbarungseid, wie trist die Lage des ORF tatsächlich ist. Dass ein öffentlich-rechtlicher Sender auf Society-Berichterstattung setzt, um aus der Quoten- und Finanzkrise zu kommen, ist bezeichnend. Die Jubelmeldungen vom Küniglberg erinnern an "die größte Programmreform in der Geschichte des ORF", deren countdownartige Ankündigung vor dem April 2007 allen ORF-Konsumenten noch in Erinnerung ist. Die "Programmhighlights" von damals - Mitten im Achten und Extrazimmer - inzwischen im Archiv verschwunden. Was Heinzl genau macht, ist unklar.
So wie die Zukunft des ORF insgesamt. Weder die ORF-Führung noch die Politiker vermitteln den Eindruck, ein zukunftsträchtiges Konzept zu haben. Das ist fatal für das elektronische Leitmedium in diesem Land, die verunsicherten Mitarbeiter und den demokratischen Prozess in Österreich.
Dass der ORF erstmals in seiner Geschichte ernsthaft in seiner Existenz bedroht ist, ist sowohl auf die ORF-Verantwortlichen als auch auf die Koalitionspolitiker zurückzuführen. Bei der Besetzung von Leitungsfunktionen versuchen Politiker noch immer, Einfluss zu nehmen. Die Farbenlehre ist wichtiger als die Qualifikation. Da wird munter ein ORF-General gegen einen EU-Kommissar abgetauscht.
Dass politische Interventionen nicht mehr einfach erfüllt werden, ist auf die jetzige Informationsspitze zurückzuführen. Diese ist aber auch dafür verantwortlich, dass die wichtigste Nachrichtensendung des Tages, die Zeit im Bild um 19.30 Uhr, zu einem Infotainment-Format verkommen ist. Der ORF hat nicht einmal das Niveau von Entwicklungsländern wie Bolivien erreicht, weil die erste Nachrichtensendung im Fernsehen erst um 9 Uhr ausgestrahlt wird. Von einer Live-Übertragung wichtiger Pressekonferenzen, wie dies in anderen europäischen Ländern bei öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern üblich ist, einmal ganz abgesehen. So viel zum Informationsauftrag.
Dabei hat der ORF hervorragende, seriöse Journalisten, von denen aber eine beträchtliche Zahl im TV- und Radiobereich mit einem Golden Handshake in die Pension verabschiedet wird. Das kann sich auf die Qualität auswirken. Aber diese Debatte wird in Zeiten, in denen auf Heinzl und Co gesetzt wird, gar nicht geführt. Als öffentlich-rechtlicher Sender muss der ORF auf Qualität setzen, um die Gebührenfinanzierung zu rechtfertigen.
Im Moment darf der ORF alles: Gebühren und Produktionskostenzuschüsse kassieren, im Gegensatz zu ARD und ZDF in Deutschland auch nach 20 Uhr Werbung ausstrahlen, sein Online-Angebot ausbauen. Beschränkungen sind notwendig, damit Privatsender sich entwickeln. Derzeit machen sich Printmedien und ORF mit ihren Onlineangeboten direkt Konkurrenz. Im Gegenzug für eine Beschränkung der Werbezeit könnten dem ORF jene rund 60 Millionen Euro aus der Gebührenbefreiung refundiert werden. Damit wird ein Stück mehr finanzielle Unabhängigkeit garantiert. Das ersetzt aber nicht notwendige tiefgreifende Strukturreformen des ORF. Die jetzige Führung hat bisher den Nachweis nicht erbracht, dass sie dazu in der Lage ist.
Ein gesundes wirtschaftliches Unternehmen kann durch die Politik nicht so leicht erpresst werden. Setzt der ORF dann auch noch auf gute, eigenproduzierte Filme und Dokumentationen wie die BBC, entspricht er dem Kulturauftrag, der mit der Gebührenhoheit verbunden ist. Mit einer Heinzl?schen Boulevardprogrammierung stellt der ORF seine Legitimation als öffentlich-rechtlicher Sender infrage.

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