VP-Ulm ad SP-Deutsch: ÖVP handelt - SPÖ sudert

Wien (VP-Klub) - "Es erstaunt nicht, dass eine Partei, die Weltmeister im Produzieren von Seifenblasen ist, glaubt, Polizisten würden auf Bäumen wachsen. Diese Hoffnung der SPÖ wird sich leider nicht erfüllen. Zudem sei die SPÖ auch daran erinnert, dass der Bundeskanzler sowie die Beamtenministerin der SPÖ angehören. Forderungen nach zusätzlichen Polizisten hätten daher an diese gerichtet werden sollen. Da es mit der Kommunikation innerhalb der SPÖ offensichtlich nicht geklappt hat, ist ÖVP Landesparteiobmann Bundesminister Hahn aktiv geworden und hat 1.000 Polizisten mehr für Wien erreicht", so der Sicherheitssprecher der ÖVP Wien LAbg. Wolfgang Ulm.

"Statt sich ständig zu wiederholen, wäre es für die SPÖ langsam an der Zeit, auch einen Beitrag zur Hebung der Sicherheit zu leisten. Gut gemeinte Ratschläge, wie jener des Herrn Bürgermeisters, private Sicherheitsdienste sollten die Botschaften bewachen, sind allerdings nicht wirklich hilfreich. Es dürfte der SPÖ bis heute nicht klar sein, dass dies aufgrund bilateraler Abkommen rechtlich gar nicht möglich ist", so Ulm.

2.000 Polizisten nur mit Aufgaben der Stadt beschäftigt

Wien könnte jedoch - wie wiederholt aufgezeigt - innerhalb kürzester Zeit dafür sorgen, dass 2.000 Polizisten freigespielt werden und sich der Bekämpfung der Kriminalität widmen können. Die Forderung der SPÖ nach 1.000 zusätzlichen Polizisten wäre damit sogar übererfüllt. Dazu müsste Häupl nur endlich seine nicht nachvollziehbaren Argumente gegen die Schaffung einer Stadtwache aufgeben und diese Realität werden lassen.

"Sollte man das Konzept der Stadtwache immer noch nicht verstanden haben, sind wir gerne bereit, es wieder einmal zu erklären. Fakt ist jedenfalls, dass die Wiener Polizei derzeit zu einem Drittel mit Aufgaben der Stadt beschäftigt ist. Der Bürgermeister ist aufgerufen, sich seiner Verantwortung für Wien bewusst zu werden und zu handeln. Innenministerin Fekter und ÖVP-LPO Hahn leisten ihren Beitrag zur Hebung der Sicherheit in Wien. Nun sind Sie an der Reihe, Herr Bürgermeister", so Ulm abschließend.

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