Strasser zu Barroso: Klares Votum für eine klare Linie

EU braucht in schwierigen Zeiten verantwortungsvolle Führung

Strassburg, 16. September 2009 (OTS-PD) „Ein klares Votum für eine klare Linie“, begrüßt ÖVP-Europaklubobmann Dr. Ernst Strasser die Wiederwahl von Kommissionspräsident José Manuel Barroso. „In schwierigen wirtschaftlichen Zeiten braucht die EU eine verantwortungsvolle Führung und Kontinuität – und das ist durch Barroso gewährleistet“, so Strasser weiter. Ein ambitioniertes Arbeitsprogramm, bewiesene Führungsqualitäten, fachliche Kompetenz und herausragende diplomatische Fähigkeiten attestiert der ÖVP-Delegationsleiter dem wiedergewählten Präsidenten als Attribute, die zu seiner Wiederwahl geführt haben: "Mit 382 Ja-Stimmen hat Barroso weit mehr als die sogar nach dem Lissabon-Vertrag notwendige Mehrheit von 369 Stimmen erhalten." ****

„Mit dieser Mehrheit ist gesichert, dass die Europäische Union auch weiterhin konsequent arbeiten und gegen die Wirtschaftskrise vorgehen kann“, stellt Strasser fest. Bedauerlich sei aber, dass sich die Sozialdemokratie nicht auf einen gemeinsamen Weg für Europa einigen konnte und Barroso nur zum Teil unterstützt. „Gerade jetzt ist ein pro-europäischer Schulterschluss der großen Parteien wichtig – die europäische und die österreichische Sozialdemokratie finden aber leider keine gemeinsame Linie. Wer Verantwortung tragen will, muss auch Entscheidungen treffen.“

Dennoch hofft Strasser auf eine konstruktive Beteiligung der europäischen Sozialdemokratie: „Wir haben in den kommenden Monaten und Jahren viele entscheidende Dinge auf europäischer Ebene umzusetzen – von der Bewältigung der Wirtschaftskrise bis hin zur Umsetzung des Vertrags von Lissabon. Es ist entscheidend, dass sich die Sozialdemokratie als zweitgrößte Fraktion dabei nicht aus der Verantwortung stiehlt, sondern konstruktiv mitarbeitet.“

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