Obermayr: Unverständlich, dass sich Faymann nicht für Gusenbauer einsetzt

Um Koalitionsfriedens willen nehmen SPÖ und ÖVP in Kauf, dass Österreich in nächster EU-Kommission mit unbedeutendem Ressort abgespeist wird

Wien (OTS) - Um des Koalitionsfriedens willen werden Rot und
Schwarz ihre vor Monaten hinter verschlossenen Türen ausgepackelte Entscheidung - die SPÖ besetzt den Österreich zustehenden Richter am EuGH und die ÖVP den EU-Kommissar - nicht rückgängig machen, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete Franz Obermayr. "Lieber wird bewusst in Kauf genommen, dass Österreich in der neuen Kommission mit einem unbedeutenden Ressort abgespeist wird. Denn der ÖVP-Kandidat mit den größten Chancen, Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer, löst in Brüssel nicht gerade Begeisterungsstürme aus", so Obermayr weiter.

In diesem Zusammenhang kritisierte der freiheitliche EU-Abgeordnete, dass in Österreich offenbar nur gescheiterte Politiker für EU-Spitzenposten infrage kämen und die persönliche Qualifikation eine offenbar nur untergeordnete Rolle spiele. "Wenn das Scheitern bei Wahlen die wichtigste Qualifikation für höhere EU-Weihen ist, dann wäre der frühere ÖVP-Obmann zweifelsohne der am besten geeignete Kandidat. Schließlich hat er seine Partei bei der Nationalratswahl vor einem Jahr zu einem historischen Tiefststand geführt. Was aber die fachliche Qualifikation betrifft, so ist Gusenbauer der Vorrang gegenüber Molterer zu geben. Der frühere Regierungschef ist nicht nur eloquent, weltläufig und vielsprachig, sondern auch besonders in der Außenpolitik versiert - ein Umstand, der in Brüssel gewiss keinen Nachteil bedeutet", erklärte Obermayr.

Daher sei es unverständlich, meinte der freiheitliche EU-Mandatar aus Oberösterreich, dass sich SPÖ-Chef und Bundeskanzler Werner Faymann nicht für Gusenbauer als neuem EU-Kommissar Österreichs einsetze. "Damit könnte er nicht nur verhindern, dass wieder ein vollkommen Brüssel-höriger Politiker nach Brüssel entsandt wird, sondern auch beweisen, dass der von ihm und seinem Vorgänger in einem Leserbrief angekündigte Schwenk in der roten EU-Politik mehr war als ein billiger Vorwahlkampfgag", schloss Obermayr.

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