Regierungsklausur: BZÖ-Strutz: Finanzspritzen machen "Patient Kasse" nicht gesund

Wien (OTS) - Es sei bezeichnend für das Klima zwischen Rot und Schwarz und für den Stillstand der Regierung, dass die Klausur in einem im Konkurs befindlichen Hotel abgehalten wird, kommentiert BZÖ-Generalsekretär Abg. Dr. Martin Strutz die Regierungsklausur in Salzburg. "Die für Österreich wirklich wichtigen Punkte lösen die Regierungsmitglieder aber auch in Salzburg nicht", befürchtet Strutz. So sei auch die angekündigte Entschuldung der Kassen nur eine halbherzige Maßnahme. "Ständige Finanzspritzen halten den `Patient Kasse` zwar am Leben, aber gesund wird er davon nicht", meinte Strutz.

"Ohne eine grundlegende Reform der Kassen samt Zusammenlegung und einer Reduktion der Verwaltungsposten ist eine Entschuldung keine dauerhafte Lösung, geschweige denn eine Sanierung", so Strutz. Einmal mehr habe sich die Große Koalition nicht zu einer umfassenden Reform durchringen können. "So, wie Faymann, Pröll und Co agieren, wird die Klausur keine effizienten und nachhaltigen Ergebnisse bringen ", erklärte Strutz.

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