BZÖ-Strutz: Faymann wird als Kniefallkanzler nur eine Fußnote der Geschichte

Streit und Stillstand - ÖVP und SPÖ als Große Blockade für Österreich

Wien 2009-10-12 (OTS) - "Werner Faymann wird als "Kniefallkanzler" nur eine Fußnote der Geschichte werden", so BZÖ-Generalsekretär Dr. Martin Strutz angesichts des heutigen Auftritts des Bundeskanzlers und SPÖ-Chefs im ORF-Mittagsjournal. Faymann trete immer mehr als Steigbügelhalter der ÖVP auf, die einst so stolze Kanzlerpartei übe sich nur im täglichen Kotau vor den schwarzen Reformblockierern und fürchte sich vor den sich ankündigenden Desastern bei den anstehenden Landtagswahlen, was Faymanns hypernervöser heutiger Auftritt beweise.

Nach den Serienniederlagen Faymanns sei die SPÖ so geschwächt, dass die Blockadepolitik der ÖVP wie zu den schlimmsten Zeiten Gusenbauer-Molterer weitergehe. "Es herrschen nur mehr Stillstand, Streit und Blockaden. Wo bleibt die Verwaltungsreform, wo bleibt die Bildungsreform, was ist mit der Gesundheitsreform, was ist mit der explodierenden Kriminalität? Nur beim Postenschachern, wie beim EU-Kommissar, sind sich SPÖ und ÖVP noch einig und selbst da kniet Faymann vor dem Allmachtsanspruch der ÖVP", betont Strutz. Ebenfalls beginne in der SPÖ auch schon der interne Streit, was das Beispiel des Opel-Magna-Deals zeige, wo sich Altkanzler Vranitzky für Finanzhilfe ausspreche, Faymann dies aber ablehne.

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