Marek: Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld im Finale

Staatssekretärin zu Gast beim ÖVP-Bezirksfrauentag in Korneuburg

Korneuburg, 11.September 2009 (ÖVP-PD) Familienstaatssekretärin Christine Marek gab gestern, Donnerstag, beim ÖVP-Bezirksfrauentag in Korneuburg einen aktuellen Überblick über ihre frauen- und familienpolitischen Arbeitsschwerpunkte sowie über die derzeit laufende Reform des Kinderbetreuungsgeldes. "Mit dem einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld, das ich für die ÖVP ins aktuelle Regierungsprogramm verhandelt habe, ist uns ein großer Wurf für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Stärkung der Frauen gelungen. Wir reden hier von einem familienpolitischen Meilenstein", so Marek sichtlich stolz. Die Novelle des Kinderbetreuungsgeldes sei derzeit in Begutachtung, damit das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld rechtzeitig mit 1. Jänner 2010 starten könne. ****

Neben den bereits bekannten Eckpunkten - für zwölf plus zwei Monate (bei Inanspruchnahme durch beide Partner) gibt es zukünftig 80 Prozent des letzten Nettoeinkommens (mindestens 1.000 maximal 2.000 Euro) - hob Marek in ihren Ausführungen auch die Neuregelung der Zuverdienstgrenze hervor. In Zukunft könne man bei den Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgeldes zwischen der auch
heute schon geltenden Zuverdienstgrenze von 16.200 Euro/Jahr und einer individuellen Grenze von 60 Prozent des letzten Einkommens wählen. "So haben Eltern die Möglichkeit, neben dem Bezug von Kinderbetreuungsgeld mehr Stunden als bisher zu arbeiten, was ein entscheidender Vorteil bei besser qualifizierten Jobs ist", so Marek. Neu sei auch, dass bei der Zuverdienstgrenze nur aktive Erwerbseinkommen berücksichtigt werden.

Gratis-Kindergarten in ganz Österreich

Als weiteren familienpolitischen Meilenstein verwies die Staatssekretärin in ihren Ausführungen auf den seit 1. September 2009 in ganz Österreich geltenden Gratis-Kindergarten für alle Fünfjährigen. Um allen Kindern die gleichen Startchancen und besten Bildungsmöglichkeiten zu geben, stelle der Bund den Ländern für die Kindergartenjahre 2009/10 und 2010/11 jährlich je 70 Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem erhalten die Länder und Gemeinden für die Schaffung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen für die Jahre 2008 bis 2010 insgesamt 45 Millionen Euro vom Bund. "Unserem Ziel, dem flächendeckenden Ausbau flexibler, leistbarer und qualitätsvoller Kinderbetreuung in Österreich kommen wir damit wieder einen riesen Schritt näher." Die Erarbeitung grundlegender Standards, wie beispielsweise eines österreichweit einheitlichen Bildungsplanes für 5-Jährige, werde die Qualität in der Kinderbetreuung sichern.

Nationaler Aktionsplan für die Gleichstellung

Abschließend ging Marek auf die frauenpolitischen Schwerpunkte ihrer Arbeit ein. Als eines der Beispiele nannte sie dabei den Nationalen Aktionsplan für die Gleichstellung, der in den kommenden Wochen und Monaten gemeinsam mit den Sozialpartnern umgesetzt
werden soll. Die Schwerpunkte des Aktionsplans seien die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Arbeitswelt, das Schließen der Einkommensschere, die Förderung von Frauen in Spitzenpositionen, die Forcierung qualifizierter Teilzeit, die betriebliche Frauenförderung durch Instrumente der Wirtschaftsförderung, die Forcierung der Transparenz von Karrierewegen und Gehältern in Unternehmen und eine echte Selbstverpflichtung der Unternehmen zur Steigerung des
Frauenanteils in Spitzenpositionen. "Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen wollen wir ein Umdenken in unserer Gesellschaft erreichen und klar machen: Auf Frauen verzichten, heißt Geld vernichten", so Marek.

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