FP-Königshofer: Rolle von Ministerin Schmied im Kommunalkredit-Vorstand höchst aufklärungsbedürftig!

Ist Duo Faymann-Pröll damit verbundenen Anforderungen gewachsen?

Wien (OTS) - Zur Rolle von Unterrichtsministerin Claudia Schmied
im Vorstand der Kommunalkredit, meinte heute der freiheitliche NAbg DDr. Werner Königshofer: "Heißt sie nun Hase und weiß von nichts? Dann muss man die gute Frau eben darüber aufklären, was sie als Vorständin der Kommunalkredit Austria AG von 2004 bis 2007 fabrizierte, als sie noch Schmied hieß. Da wurden die Hochrisikogeschäfte, unter Aufblähung des kreditmäßigen Refinanzierungsvolumens, vervielfacht. Da wurde z.B. im August 2006 vom Gesamtvorstand ein US-Commercial-Paper-Programm über 5 Milliarden USD (= damals rd. 3,85 Milliarden Euro) abgesegnet, das letztendlich Auslöser des Desasters in der Kommunalkredit war. Dafür erhielt Frau Schmied/Hase im Jahr 2007 einen Bonus, >Erfolg 2006 Zyperngeschäftsfall inkludiert<. Die Höhe dieses Bonus wurde allerdings geheim gehalten und auch die Art der >Vorteilszuwendung< -ob in cash oder in Form einer durchgerechneten Rentenvariante."

Königshofer weiter: "Jedenfalls hat sich Frau Schmied/Hase für ihre Leistungen in der Kommunalkredit auch einen Rentenvertrag ausverhandelt, in Höhe von 80% ihres Vorstandsgehalts von 380.000 Euro. Das sind genau 304.000 Euro, oder 21.715 Euro brutto monatlich, was eine wahrlich fürstliche Apanage darstellt. Außerdem hat sich Frau Schmied/Hase im Jahr 2007 von der Kommunalkredit noch ein >kleines Einstandsfestl< anlässlich ihrer >Erhebung zur Bundesministerin< im Burgtheater bezahlen lassen. Ob hierfür die Schenkungssteuer entrichtet wurde ist nicht bekannt."

Fakt sei hingegen, so Werner Königshofer, dass die ehemalige Mutterbank der Kommunalkredit, die Volksbanken AG, durch dieses Desaster so angeschlagen sei, dass sie heuer 1 Milliarde Euro Partizipationskapital vom Staat aufnehmen musste, wegen einer horriblen Verlustsituation ( 139 Millionen Euro im ersten Halbjahr ), jedoch nicht in der Lage sei, die Zinsen von 9,3% zu bezahlen. Damit entgingen dem Finanzminister >läppische< 93 Millionen Euro (das sind 1,27 Milliarden ATS). Zusammen mit den >Nicht-Zinsen< der HAA (72 Millionen Euro) ergebe das einen Einnahmenentfall von 165 Millionen Euro (= 2,25 Milliarden ATS) für das heurige Budget.

Werner Königshofer: ">Ein gutes Geschäft für den Staat<, meinte Josef Pröll mit seinem landwirtschaftlichen Verständnis für Finanzpolitik dazu. Abschließend kann ich nur noch Friedrich Schiller zitieren: >Da wendet sich der Gast mit Grausen ...< Der österreichische Steuerzahler jedoch kann sich drehen und wenden wie er will, für dieses Debakel wird er aufkommen müssen, ob er will oder nicht. Und ob ein Herr Faymann die intellektuellen Fähigkeiten hat, das ganze zu durchschauen und zu verstehen, will ich dahingestellt lassen", so Königshofer abschließend wörtlich.

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