BZÖ-Strutz zu Schmied: Streit innerhalb der Koalition voll ausgebrochen

"Wilder Streit lähmt jegliche Arbeit im politischen Herbst"

Wien (OTS) - Zu den heutigen Verteidigungsversuchen von Unterrichtsministerin Schmied im Zusammenhang mit ihrer früheren Vorstandstätigkeit bei der Kommunalkredit meinte BZÖ-Generalsekretär Abg. Dr. Martin Strutz, dass nun der Streit innerhalb der Koalition voll ausgebrochen sei. "Es geht dabei aber nicht um die Sache selbst. Die Ministerin müsste eigentlich Reformschritte im Bildungsbereich setzen, ihr sind aber durch die ÖVP die Hände gebunden", so Strutz weiter.

Wenn es stimme, dass "führende ÖVP-Funktionäre Schmied eine Retourkutsche verpassen wollten", dann sei die Koalition nicht in der Lage, Sacharbeit zu leisten. "Es geht anscheinend nur darum, wer den anderen ein Bein stellt", betonte Strutz.

Die Vorwürfe gegen Schmied müssten aber lückenlos aufgeklärt werden. "Wir erwarten uns von der Ministerin, dass sie insbesondere im Zusammenhang mit den kassierten Boni Auskunft gibt. Schmied schweigt aber bis zur Stunde darüber. Wenn sie nichts zu verbergen hat, dann soll sie endlich sagen, wie hoch die Boni waren und wie viel sie verdient hat", verlangte Strutz.

Dieser "wilde Streit um Posten und Ämter" und "wer den anderen mehr beschädigt", lähme jegliche Arbeit im politischen Herbst. "Auf alle Fälle bedeutet dieser Streit für die Gesundheits- und Verwaltungsreform sowie für die anstehenden ORF-Gespräche nichts Gutes", schloss Strutz.

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