Brosz zu ÖOC: Grüne prüfen Verdacht des Amtsmissbrauchs durch Staatssekretär Lopatka

Parlamentarische Anfragen sollen Roths Behauptungen überprüfen

Wien (OTS) - In die Affäre rund um undurchsichtige Geldflüsse im ÖOC und dem Olympischen Förderverein sind am Wochenende neue Fakten bekannt geworden.
"Ex-Staatssekretär Lopatka hat bei der Gewährung der 2,4 Millionen-Euro-Unterstützung für die Salzburger Bewerbungs-GmbH gegen die Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln verstoßen," so der Sportsprecher der Grünen, Dieter Brosz. Die Förderung hätte nach § 24 Abs. 2 nur gewährt werden dürfen, wenn durch die Bewerbungs-GmbH der Nachweis über sämtliche -auch eigene - finanzielle Mittel vorgelegt worden wäre. Die Verwendung der Mittel wurde bereits im Herbst 2008 in einer parlamentarischen Anfrage an den damals ressortverantwortlichen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hinterfragt.

"Gusenbauer hat damals nur die Verwendung der Bundesförderung belegt und explizit erklärt, dass keine Gesamtkostenaufstellung vorliegt. Ohne diese hätte die Förderung aber nicht gewährt werden dürfen. Die Grünen überprüfen nun den Verdacht, ob der für die Förderung damals zuständige Sportstaatssekretär Lopatka damit einen Amtsmissbrauch begangen hat," so Brosz. "Mit einer parlamentarischen Anfrage an Sportminister Darabos soll der genauen Ablauf hinsichtlich der Förderungsvergabe geklärt werden," so Brosz.

Olympia-Werber Erwin Roth hat gestern in Sport am Sonntag erklärt, dass aus den Akten der Staatsanwaltschaft ersichtlich sei, dass das Darlehen der Bewerbungs-GmbH an den Olympischen Förderverein nie vergebührt worden sei. "Der Salzburger Landesrechnungshof hat festgestellt, dass es sich um ein Darlehen gehandelt hat und Teile nicht zurückgezahlt worden sind. Wenn es zu keiner Vergebührung gekommen ist, besteht der Verdacht eines Finanzstrafvergehens. Auch werden wir eine parlamentarische Anfrage an Finanzminister Pröll einbringen, um den Sachverhalt zu überprüfen," so Brosz.

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