Hakl: Entscheidung über Digitale Dividende notwendig

Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich durch neue Technologien

Wien (ÖVP-PK) - Sehr verwundert zeigt sich heute, Freitag, die ÖVP Sprecherin für Innovation und Telekommunikation, Abg. Karin Hakl, über die gestrigen Aussagen von Seiten des BMVIT, bezüglich der Vergabe der Digitalen Dividende. Laut APA habe das Infrastrukturministerium am Donnerstag mitgeteilt, dass eine konkrete Entscheidung in dieser Legislaturperiode nicht zu erwarten sei. Eine Vergabe der Frequenzen sei erst für 2015 vorgesehen.****

"In Deutschland wurden Schritte gesetzt, um die Digitale Dividende auch für mobiles Breitband zu verwenden. Mit einer Nutzung wird dort bereits im Jahr 2010 gerechnet. Österreich konnte bisher eine europäische Vorreiterrolle im Bezug auf mobiles Breitband einnehmen -Es muss daher unser Ziel sein, diese Position zu halten", warnt Hakl.

"Die Europäische Union hat im Programm i2010, sowie in den Folgeprogrammen als klares Ziel definiert, jeden EU-Bürger mit einem Hochgeschwindigkeits-Internetzugang zu versorgen. Es wurde erkannt, wie wichtig die Versorgung mit leistungsfähigem und zukunftsorientiertem Breitband ist und vor allem welche Bedeutung dies für den Wirtschaftsstandort hat", erklärt Hakl.

Für diesen Herbst wird eine Empfehlung der Europäischen Union zur Digitalen Dividende erwartet. "Auf Grund dieser Empfehlung sollte man in einen nationalen Diskussionsprozess einsteigen. Bundesministerin Bures war stets bereit eine Diskussion über dieses Thema zu führen. Umso mehr verwundert mich, dass plötzlich eine Entscheidung erst im Jahr 2013 getroffen und die Vergabe im Jahr 2015 abgewickelt werden soll", so die Abgeordnete.

Als Digitale Dividende wird jenes Frequenzspektrum bezeichnet, welches durch die Digitalisierung des Fernsehens frei wurde bzw. werden wird und sich unter anderem bestens für mobile Breitbanddienste eignen würde. Die Nutzung dieses Frequenzbandes für Mobilfunkdienste bringt, laut internationalen Studien, auch einen bedeutenden gesamtgesellschaftlichen Nutzenzuwachs hervor.
"Nichts tun und später zu handeln ist oft teuer. Wir können es uns gerade in diesem zukunftsträchtigen Bereich nicht leisten, weitere vier Jahre zu warten", schloss Hakl.

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0003