FPÖ-Stefan: Hohe Kosten für unsicheres Wahlsystem

E-Voting bei der ÖH-Wahl kostete 403,35 Euro pro Stimme

Wien (OTS) - "Nicht nur demokratiepolitisch höchst bedenklich, sondern auch eine Geldverschwendung sondergleichen", so bezeichnete der Verfassungssprecher der FPÖ NAbg. Mag. Harald Stefan das sogenannte E-Voting bei der ÖH-Wahl, dessen Durchführung laut einem Artikel der Zeitung "die Presse" vom 27. August 2009, Kosten in Höhe von 900.000 Euro verursacht habe. Jede der 2161 abgegebenen Stimmen bei der Hochschülerschaftswahl würde also 403,35 Euro "kosten".

"Und das für ein elektronisches Wahlsystem, dessen Programm, wie man bei der ÖH-Wahl beobachten konnte, störungsanfällig und auch zu hacken ist", erklärte Stefan. Dadurch könne das Wahlgeheimnis nicht mehr garantiert werden und außerdem werde beim E-Voting das geheime, allgemeine, gleiche und persönliche Wahlrecht nicht mehr gewahrt.

"Die Einführung des E-Votings für Wahlen in Österreich ist ein Skandal, der durch diese hohen Kosten unsere ärgsten Befürchtungen nicht nur bestätigt, sondern sogar noch übertrifft", empörte sich Stefan weiter. "Die FPÖ wird auf alle Fälle weiter dafür eintreten, dass sowohl die elektronische Stimmenzählung, als auch die Briefwahl, wegen ihrer Unsicherheit in Österreich nicht mehr genutzt werden."

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