Amon: Theaterdonner von Pilz ging ins Leere

Treuhandkonstruktion von Bartenstein ist Parlament seit 15 Jahren bekannt und bisher unbeanstandet

Wien (ÖVP-PK) - Der heute im Untersuchungsausschuss vom Grünen Abgeordneten Peter Pilz initiierte Theaterdonner hat sich wieder einmal als eine Seifenblase herausgestellt und ist ins Leere gegangen. Auch die vom BZÖ und der Grünen erhobenen Vorwürfe der Unvereinbarkeit des Ausschussvorsitzenden Martin Bartenstein und Verfahrensanwalt Klaus Hoffmann konnte von Bartenstein klar widerlegt werden. Das sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Fraktionsführer Abg. Werner Amon nach der Sitzung des Untersuchungsausschuss. ****

"Wenn ein Verdacht der Unvereinbarkeit im Raum steht, dann wohl bei den Abgeordneten Pilz, Stadler und Westenthaler. Letztere wurde heute sogar in die Zeugenliste aufgenommen. Demgegenüber konnte Martin Bartenstein den Vorwurf der Unvereinbarkeit von BZÖ und der Grünen entgegentreten. Fakt ist, dass Bartenstein das Parlament seit 15 Jahren immer auf dem aktuellsten Stand - zuletzt nach der Angelobung als Wirtschaftsminister im Kabinett Gusenbauer/Molterer - über seine Treuhandkonstruktionen informiert hat. Bis heute hat weder der Unvereinbarkeitsausschuss, noch irgendein Abgeordneter des Nationalrats diese Konstruktion beanstandet. Es ist also das Motiv von Peter Pilz und Ewald Stadler offensichtlich, dass es den beiden nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung der Vorgaben des Untersuchungsausschusses geht, sondern um ein durchschaubares politisches Manöver", so Amon. Deshalb habe auch der Antrag von Pilz und Stadler auf Einsetzung eines zweiten Verfahrensanwalts im Ausschuss keine Mehrheit gefunden.

Nachdem nun heute der Ausschuss die Zeugenliste und die weitere Zeitschiene bis Dezember beschlossen hat, hofft der Fraktionsführer der ÖVP, dass der Ausschuss endlich die inhaltliche Arbeit aufnimmt. "Die Zeit des politischen Taktierens und Geplänks muss jetzt vorbei sein. Es stehen Verdächtigungen und Vorwürfe im Raum, die der Ausschuss aufzuklären hat", schloss Amon.
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