FPÖ-Königshofer fragt: "Heißt die Bildungsministerin jetzt Hase?"

Wien (OTS) - "Nach dem Motto "Mein Name ist Hase, ich weiß von
nichts" scheint Bildungsministerin Claudia Schmied zu agieren, wenn
es um ihre dunkle Vergangenheit im Vorstand der KOMMUNALKREDIT
AUSTRIA AG geht. Immerhin hat diese Bank", so FPÖ-NAbg. DDr. Werner
Königshofer, "steuerschonend über ein Tochterinstitut auf Zypern
milliardengroße Spekulationsräder gedreht, was letztendlich im Herbst
2008 zu ihrem Zusammenbruch geführt hat. Nur durch massive
Staatshilfe in Höhe von mehreren Milliarden Euro und Übernahme in den
Staatsbesitz konnte eine Insolvenz gerade noch abgewendet werden."

"Die VOLKSBANKEN AG, als Muttergesellschaft der KOMMUNALKREDIT, ist
heute noch so schwer angeschlagen, dass sie für das aufgenommene
Partizipationskapital in Höhe von 1 Milliarde Euro für das heurige
Jahr keine Zinsen bezahlen kann. Damit entgehen dem Finanzminister
sage und schreibe 93 Millionen Euro (= rd. 1,3 Mrd. Schilling).
Mitverantwortlich für dieses Desaster ungeheuerlichen Ausmaßes ist
die heutige Bildungsministerin Claudia Hase, pardon Schmied", ärgert
sich der freiheitliche Abgeordnete und fordert Konsequenzen. Konkret
will er die Einsetzung eines parlamentarischen U-Ausschusses, der
neben dem Spekulationsskandal im Finanzministerium - Stichwort ÖBFA -
auch diesen Finanzskandal ausleuchten soll. "Die Bürger dieses Landes
haben ein Recht darauf, zu erfahren, was mit ihren harterarbeiteten
Steuergeldern passiert (ist)."

Abschließend verweist Königshofer auf eine Sachverhaltsdarstellung in
dieser Angelegenheit, welche schon im März dieses Jahres von
NR-Präsident Graf, ihm und drei weiteren FP-Nationalräten bei der
Staatsanwaltschaft Wien eingebracht wurde." Offensichtlich scheint
hier in der Ermittlungsarbeit nichts weiterzugehen", mokiert sich
Königshofer, und stellt die Vermutung an, ob hier vielleicht die
Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ihre Ministerkollegin Claudia
Schmied decken könnte? Eine solche, parteiübergreifende "Claudia-
Connection" wäre natürlich der Mega-Skandal und würde die gesamte
Bundesregierung in Frage stellen, so der freiheitliche Abgeordnete
abschließend.

Rückfragehinweis:
FPÖ

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