"Die Presse" - Leitartikel: Der immer noch hässliche Amerikaner, von Michael Prüller

Ausgabe vom 22.08.09

Wien (OTS) - Obama lernt gerade unsanft, dass sein Sieg vielleicht den Stil im Weißen Haus, aber nicht Amerika verändert hat.

Europäische Beobachter der US-Politik neigen mitunter dazu, Dinge genauso simpel zu beurteilen, wie sie das gern den Amerikanern unterstellen. Bürger, die nicht so denken, wie Europäer das gewöhnt sind, werden dann sehr schnell zu nützlichen Idioten irgendwelcher bösen Lobbys erklärt. Zum Beispiel der Widerstand gegen Obamas Reformpläne des Krankenversicherungssystems: Da werden schon auch die Lobbyisten der Versicherungsgesellschaften ihren Teil dazu beigetragen haben - aber die Sache ist um einiges diffiziler und zeigt auch eines auf: Die Amerikaner sind nur deshalb, weil sie Obama gewählt haben, um nichts weniger amerikanisch geworden.
Das amerikanische System ist unbestreitbar ein ziemlicher Schmarrn. Ein Mischmasch verschiedenster Versicherungswege - Arbeitgeber, Privatverträge, staatliche Sozialprogramme - wird durch einen Wust an Regulatorien nicht besser, sondern vollends intransparent und damit als Markt ineffizient und lässt außerdem Millionen Menschen durch die Maschen des Netzes fallen. Eine Reform muss sein. Dennoch: Es funktioniert für viele nicht so schlecht, dass jede Reform besser erscheint als gar keine. Obamas Pläne, die er in einer über tausendseitigen Zusammenstellung dem Kongress zur Eilumsetzung übergeben hat, ohne vorher die Menschen über die Details aufzuklären, hätten also jedenfalls Gegenwind gehabt.
Da ist zuerst einmal das Kostenargument: Studien aus den Jahren 2003 und 2004 nennen Zahlen von 35 bis 70 Milliarden Dollar jährlich als zusätzliche Kosten der Allgemeinheit, wenn die Unversicherten mitversichert würden. Obamas Plan kostet aber, nach einer Schätzung des Budgetbüros des Kongresses, im Vollausbau knapp 200 Milliarden Dollar im Jahr.
Dazu kommt, dass das Gesundheitssystem schon beim jetzigen Kostenwachstum auf einen Kollaps zusteuert. Die Finanzierung wird ohne Rationierungen auf die Dauer nicht auskommen. Obama und seine Leute konnten da die Befürchtung nicht ausräumen, dass in Zukunft anonyme Gremien in Washington entscheiden werden, was den Leuten noch an Behandlungen gezahlt wird. Überhaupt ist die Übernahme von weiteren Kompetenzen durch Washington einer der umstrittensten Punkte. Das sollten Europäer eigentlich verstehen, denn was hierzulande passieren würde, sollte die EU ein von Brüssel aus gesteuertes paneuropäisches Krankenversicherungsnetz installieren wollen, kann man sich vorstellen. Letztlich wurzelt die wachsende Abneigung gegen den Obama-Plan in der typisch amerikanischen Angst, dass eine Versicherungspflicht mit obrigkeitlich festgelegtem Rahmen und einer staatlichen Normversicherung die individuelle Entscheidungsfreiheit des Einzelnen untergraben wird. Das tut sie natürlich wirklich, nur haben wir Europäer uns halt schon daran gewöhnt und verstehen daher die Amerikaner nicht.

Obamas Team hat seinen halb garen Plan den Leuten nicht verkauft, sondern aufs Aug drücken wollen. Einer Reform stand schon bisher die Hälfte der Bevölkerung misstrauisch gegenüber. Jetzt sind es noch mehr, und beileibe nicht nur Republikaner. Adenauer hat einmal einem seiner Staatssekretäre gesagt: "Sie müssen die Menschen nehmen, wie sie sind, andere gibt's nicht." Und in Amerika sind die Menschen überwiegend immer noch Individualisten, die den starken Staat misstrauisch beäugen. Gallup-Umfragen Anfang August zeigen das deutlich: Mehr Menschen als im Jahr 2004 sehen die Gesundheitsversorgung nicht als Aufgabe der Zentralregierung. 52 Prozent (2004: 42 Prozent) sagen, die Regierung hat zu viel Macht. Und 39 Prozent der Befragten meinen, ihre Ansichten seien in den letzten Jahren konservativer geworden (18 Prozent sind "liberaler", 42 "unverändert").
Das sieht nicht nach einem Linksruck oder einer Transformation der amerikanischen Gesellschaft aus. Die Umfragedaten für Obama zeigen vielmehr, dass er außerhalb seiner ureigenen Klientel, der liberalen Demokraten, an Popularität stark verliert. Zu Amtsantritt fanden noch 41 Prozent der republikanischen Wähler, dass er einen guten Job mache. Jetzt sind es nur noch 20 Prozent. Aber auch bei den Parteilosen hat er keine Mehrheit mehr.
Obamas großes Vorhaben einer Zusammenführung der in Lager auseinanderdriftenden amerikanischen Nation ist also zunächst einmal gescheitert. Dem Image hierzulande muss das nicht schaden: Selbst wenn Obama auch in seinen großen Sachvorhaben - Gesundheit, Bildung, Umweltschutz, Deeskalation im Mittleren Osten - scheitern sollte, wird er doch in Europa als großer Präsident in Erinnerung bleiben. Der nur an der Dummheit seiner von Lobbys geschmierten Landsleute gescheitert ist.

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