LR Dobernig: SPÖ leidet unter innerer Zerrissenheit!

Alle Parteien müssen Zeichen der Zeit erkennen - Sinkende Einnahmen machen Einsparungen notwendig

Klagenfurt (OTS) - Die SPÖ leide unter innerer Zerrissenheit und blicke offenbar nicht über den eigenen Tellerrand, konstatiert Finanzreferent LR Harald Dobernig angesichts der heutigen Pressekonferenz der Kärntner SPÖ-Spitze zur Sommerakademie. "Alle Parteien müssen die Zeichen der Zeit erkennen. Eine Auswirkung der weltweiten Wirtschaftskrise sind sinkende Einnahmen für die Landesbudgets. Einsparungen bei den Ausgaben sind daher als Gebot der Stunde dringend notwendig. Leider ist die SPÖ nur mit ihren internen Problemen beschäftigt und konnte bisher keinen einzigen konkreten Gegenvorschlag nennen."

Die Kärntner SPÖ sei wegen ihrer tiefen inneren Krise so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass ihr die Situation im SPÖ-geführten Nachbarland Salzburg offenbar entgangen ist. "In Salzburg wurde nicht nur eine doppelte Nulllohnrunde für die öffentlich Bediensteten beschlossen, sondern auch die Abschaffung der automatischen Biennalsprünge. Wo bleibt da die Kritik an Rohrs SPÖ-Kollegin Landeshauptfrau Burgstaller, dass hier dann angeblich die Kaufkraft leide und diese Maßnahmen absoluter Schwachsinn seien?", fragt Dobernig.

Er werde mit voller Kraft weiterarbeiten, die Sommerakademie zum Abschluss bringen und konkrete Maßnahmen wie die Verwaltungsreform und die Pensionsreform der Regierung zur Beschlussfassung vorlegen. Leider sei von der Kärntner SPÖ, die vor den Trümmern ihrer eigenen Partei stehe, spätestens nach dem heutigen Auftritt keine konstruktive Mitarbeit zu erwarten.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Elmar Aichbichler
Pressesprecher Landesrat Mag. Harald Dobernig
Tel.: 05 0 536 22515 oder 0664 80536 22515

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZK0002