SP-Strobl: Subventionsvergabe der Stadt Wien völlig transparent

Kritik der Wiener ÖVP als "nicht nachvollziehbar" zurückgewiesen - Geforderter jährlicher Subventionsbericht nicht zielführend

Wien (SPW-K) - "Die Aufregung der Wiener ÖVP im Zusammenhang mit Subventionsvergaben der Stadt Wien ist gekünstelt und sachlich nicht nachvollziehbar. Die Förderungen sind völlig transparent, sie werden immer exakt geprüft und nach Vorlagen von detaillierten Konzepten gewährt. Alles wird penibel abgerechnet und kontrolliert, die Stadt hat dafür eigene Kontrollinstanzen, die hervorragend funktionieren. Gibt es Unzulänglichkeiten werden Förderungen auf Eis gelegt bzw. zurückgefordert", wies Freitag der Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Wiener Gemeinderates, Gemeinderat Kommerzialrat Fritz Strobl, die diesbezügliche Kritik der Wiener ÖVP gegenüber der Stadt zurück.

Die Erstellung des von der ÖVP geforderten jährlichen Subventionsberichtes lehnte Strobl mit der Begründung ab, dass "bei der Subventionsvergabe ohnehin völlige Transparenz gewährleistet ist. So steht die Einsichtnahme in die dem jeweiligen Organ zur Beschlussfassung vorgelegten Akten dessen Mitgliedern frei und zudem ist eine lückenlose Gesamtübersicht hinsichtlich der bewilligten Subventionen aus den Beschlussprotokollen der zuständigen Gemeinderatsausschüsse und des Gemeinderates zu entnehmen. Diese werden zudem im Amtsblatt der Stadt Wien veröffentlicht und sind somit allgemein zugänglich. Die jährliche Erstellung eines eigenen Subventionsberichtes würde mit einem zusätzlichen verwaltungstechnischen und finanziellen Aufwand verbunden sein und damit im Widerspruch zu der - übrigens von der ÖVP immer geforderten schlanken Verwaltung - stehen", betonte Strobl abschließend. (Schluss)

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