Es scheppert - ohne Wortmucks (von Claudia Grabner)

Ausgabe 20. August 2009

Klagenfurt (OTS) - Wie sich die Fragen der Zeit bewältigen lassen
- das ist der Politik völlig schnurz. Weder Krisenfälle noch Wahnwitz reizen das Team an der Macht. Geschweige denn, dass sie sie auf Trab bringen würden. Gleichwie sich diverse Hardliner-Fraktionen betonhart jeder Reform entgegenstemmen, verschanzt sich die verantwortliche Regierungscrew wahlweise hinter der Krise (so sich SPÖ und ÖVP im Nichtstun einig sind) oder hinter dem jeweils anderen (wenn es in der Koalition crasht). Unterm Strich kommt es auf dasselbe raus:
Abtauchen vor ihren ureigensten Pflichten. Woraus über kurz oder lang die Frage resultieren könnte: Was legitimiert die Politik, wenn nicht einmal in vergleichsweise Reformwinzigkeiten wie Kindergeld, Schulverwaltung, Familienrecht Schwung kommt? Wer will dann schon von Gesundheit, Pensionen, Arbeitsmarkt, Budget reden. Oder gar von Rechtsstaatlichkeit ... Nicht einmal ein Wortmucks ist der Politik das Scheppern im Gebälk von Recht, Ordnung und Anstand wert. Ob aus Unwillen oder Unvermögen, ist auch schon egal.

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