"Die Presse" Leitartikel: Der blasse Genosse, von Oliver Pink

Ausgabe vom 07.08.2009

Wien (OTS) - Seit einem Jahr ist Werner Faymann SPÖ-Vorsitzender:
Er hat eine Wahl gewonnen und viele Wähler verloren.

Vor einem Jahr, am 8. 8. 2008, wurde Werner Faymann mit 98,36 Prozent der Delegiertenstimmen zum zehnten Vorsitzenden der Sozialdemokratischen (Arbeiter-)Partei Österreichs gewählt. Auf dem Parteitag in Linz hatte er zuvor eine hölzerne, wenig inspirierte Rede gehalten. Die Genossen, ausgehungert nach den Gusenbauer-Jahren, waren dennoch begeistert: endlich ein Sympathieträger, ein Mann der Basis, der noch dazu die "Kronen Zeitung" als Mitgift mitbringt. Ebendort war dann auch tatsächlich ein Jubelbericht über Faymanns "So-wie-ich-und-du-Sprache" aus der Feder Claus Pándis zu lesen. Dass ein "Krone"-Redakteur einen SPÖ-Parteitag überhaupt mit seiner Anwesenheit beehrt, das hatte es schon Jahre nicht mehr gegeben.

Mittlerweile hält Werner Faymann ganz passable Reden. Auch im Fernsehstudio schlägt er sich achtbar. Er sagt zwar nicht viel, das aber durchaus souverän. Dafür hat sich die anfängliche Begeisterung der Genossen deutlich gelegt. Faymann hat die (zu) hohen Erwartungen nicht erfüllt. Er ist kein smarter Staatsmann wie Franz Vranitzky geworden, wie sich das viele erhofft haben. Dass ein Kreisky in ihm steckt, davon ist ohnedies niemand ausgegangen.

Die SPÖ kommt heute so beliebig daher, wie es Faymanns Rede vor einem Jahr war. Es fehlen die großen Linien, es fehlt die große Erzählung, wohin es mit der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert gehen soll. Der rote Kanzler und seine Partei verlieren sich im Kleinen. Werner Faymanns ausgeprägteste Eigenschaft neben seinem Hang zum Medienpopulismus ist sein Pragmatismus. Genau dieses Image des "Weicheis" - um ein Diktum von Franz Voves aufzunehmen - schadet ihm innerhalb seiner Partei. Für das Land erweist sich Faymanns Pragmatismus allerdings mitunter auch als Segen: Die dümmsten Einfälle seiner Parteifreunde - neue Vermögenssteuern, Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer und Ähnliches -werden von ihm weitgehend ignoriert und bleiben somit linke Wunschträume.

Das ist übrigens auch das Wesensmerkmal dieser und der vorigen Großen Koalition(-en): Wenn schon nichts weitergeht, dann werden zumindest vom einen Koalitionspartner Blödheiten des anderen Koalitionspartners verhindert.

Bemühen und Fleiß kann man Faymann nicht absprechen. Was ihm an Brillanz fehlt, macht er durch Engagement wett. Sein Überleben sichert das allerdings nicht. Nicht an der Regierungsspitze. Und auch nicht an der Parteispitze. Das Asset, das Faymann seinen Genossen bisher zu bieten hatte, war die an ihn gebundene Unterstützung der "Kronen Zeitung" mit ihrer Millionenauflage. Solcherart wurde auch die Nationalratswahl 2008 - relativ gesehen - gewonnen. Doch damit scheint es nun auch vorbei zu sein, seit Hans Dichand seine Zuneigung für Josef Pröll entdeckt hat.

Die Schützenhilfe aus der anderen Ecke des Boulevards, von "Österreich", wird für Faymann auf Dauer zu wenig sein. Wobei man ja schon erstaunt ist, dass sich die Asfinag tatsächlich traut, den ausstehenden Betrag von 1,5 Millionen Euro für Autobahnvignetten von der Fellner-Zeitung einzufordern. Oder ist Verkehrsministerin Doris Bures, in deren Einflussbereich die Straßenbaugesellschaft steht, auch schon von Faymann abgefallen? Dann allerdings wäre es nicht mehr weit hin zur endgültigen Faymann-Demontage.

Unter ihrem Vorsitzenden Faymann haben die Sozialdemokraten bei allen Wahlen - Nationalratswahl, Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten, Arbeiterkammerwahlen, EU-Wahl, ÖH-Wahl - Stimmen verloren. Faymann kann die Defizite seiner Partei nicht überstrahlen. Für einen Volkstribunen ist er zu blutleer, zu farblos. Zum Staatsmann fehlt ihm das intellektuelle und weltläufige Format. Faymann ist geprägt von der Kommunalpolitik, der persönliche Kontakt mit dem Wähler und Funktionär ist seine Stärke. Groß zu denken ist seine Sache nicht. Er begnügt sich, pragmatisch wie er ist, an den kleinen Rädchen zu drehen. Die Mindestsicherung beispielsweise kommt zwar, aber in abgespeckter Form. Wobei man fairnesshalber dazusagen muss, dass Faymann nicht allein, sondern in einer Großen Koalition gemeinsam mit der ÖVP regiert. Aber er wollte es ja so.

Noch hat Faymann alle SPÖ-Landesorganisationen - bis auf die Steiermark - hinter sich. Denn, und das ist die simple Wahrheit: Es gibt in der SPÖ keine Alternative zu Werner Faymann. Der Einzige, der das Zeug zum Parteivorsitzenden hätte, bleibt lieber gemütlich in seinem Bürgermeisterbüro in Wien sitzen.

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