BZÖ-Grosz: SPÖ ist "Steuerhinterzieher Partei Österreichs"

Steirische SPÖ-Skandalstiftung, Oberösterreichische Heuschreckenstiftung, Kärntner SPÖ-Steuerhinterziehungsversuch - Parteienbezeichnung "SPÖ" bekommt gänzlich neue Bedeutung

Graz (OTS) - Nach dem bis dato ungeklärten steirischen SPÖ-Stiftungsskandal, der nunmehrigen Verweigerung der Auflösung dieser Stiftung durch die SPÖ-Steiermark, der bekannt gewordenen Heuschreckenstiftung der SPÖ-Oberösterreich und den aktuell aufgetauchten Vorwürfen gegenüber der SPÖ-Kärnten könnte die Parteienbezeichnung "SPÖ" eine gänzlich neue Bedeutung bekommen. "Die SPÖ steht für Steuerhinterziehung und Stiftungen. Faymann, Voves, Rohr und Haider können ihre Gruppierung auch gleich in "Steuerhinterzieher Partei Österreichs" umtaufen", so der steirische BZÖ-Chef und Rechnungshofsprecher Abg. Gerald Grosz am Mittwoch.

Scharf kritisierte Grosz den Umstand, dass die steirische SPÖ-Stiftung bis dato noch nicht aufgelöst ist. "Auch am heutigen Tag findet sich im Amtsblatt der Wiener Zeitung kein Auflösungsbeschluss. Die SPÖ setzt auf Zeit und versucht zu vertuschen. Auch die Ankündigung von SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves vom 13. Mai 2009, mich zu klagen, wurde bis dato nicht umgesetzt. Das SPÖ-Lügengebäude bricht zusammen, und nicht nur in der Steiermark sondern österreichweit", so Grosz weiter.

Es sei in der Geschichte Österreichs einzigartig, dass eine Partei -welche im Nationalrat an Steuergesetzen mitwirke - quer durch Österreich Probleme mit der Finanz und ihrer eigenen Abgaben- und Steuermoral bekomme, so Grosz. "Ich fordere die hunderttausenden anständigen und steuerzahlenden SPÖ-Mitglieder auf, endlich Schluss mit diesen Unsitten an ihrer Parteispitze zu machen", so der BZÖ-Rechnungshofsprecher.

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