Stellungnahme zu OeNB - Pensionsregelungen

Wien (OTS) - Die pensionsrechtlichen Regelungen der OeNB wurden im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten schon vor Jahren an das ASVG-Pensionssystem angepasst. Die OeNB führt bereits seit Beginn der 90er Jahre einen schrittweisen, kontinuierlichen und sehr nachhaltig wirksamen Reformprozess durch.

Hervorzuheben ist insbesondere, dass mit der Einführung neuer Dienstbestimmungen (Dienstbestimmungen III) im Jahr 1998 das frühere System einer fast ausschließlich auf OeNB-Leistungen beruhenden Pension durch die Verlagerung des Schwerpunktes auf das ASVG-System, ergänzt durch eine Pensionskassenregelung, abgelöst wurde. In einem weiteren zentralen Reformschritt wurde im Jahr 2006 für die seit dem 1. Jänner 2007 in die OeNB eingetretenen bzw. eintretenden Dienstnehmer ein weiteres neues Dienstrecht (Dienstbestimmungen IV) geschaffen. Der Eckpfeiler dabei war die Einführung eines neuen, ausschließlich beitragsorientierten Pensionskassensystems, das über die Beitragsleistung hinausgehend keine Leistungsverpflichtung der OeNB vorsieht. Eine derartige, das ASVG-System ergänzende Pensionskassenregelung zählt auch in vergleichbaren anderen Einrichtungen und Unternehmen zum Standard.

Das alte Pensionssystem der OeNB bestand darin, dass die OeNB die Pensionsverpflichtung gegenüber ihren bis 30. April 1998 eingetretenen Dienstnehmern übernommen hat. Somit wird sich innerhalb der nächsten zehn Jahre die Zahl der diesen Dienstbestimmungen unterliegenden aktiven Dienstnehmer von dzt. rund 600 auf weniger als 100 reduziert haben. Zur Deckung der Pensionsverpflichtungen ist die OeNB vom Gesetz her verpflichtet, eine Pensionsreserve zu bilden. Die Pensionsaufwendungen der OeNB werden aus der für diesen Zweck bilanzierten Pensionsreserve geleistet. Diese Pensionsreserve ist derzeit angemessen dotiert. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass seit 1986 dem Bund zur Dotierung der OeNB-Pensionsverpflichtungen nicht benötigte Veranlagungserträge von insgesamt 265 Mio EUR zugute gekommen sind.

Die von der OeNB angestrebte Erhöhung der OeNB-Reserven steht in keinerlei Zusammenhang mit der Pensionsreserve, sondern dient ausschließlich zur Vorsorge jener Risiken, welche von einer Zentralbank - insbesondere in volkswirtschaftlich schwierigen Zeiten - getragen werden müssen.

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