"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Wieder eine Chance vertan" (Von Wolfgang Sablatnig)

Ausgabe vom 5. August 2009

Innsbruck (OTS) - Die Anforderungen an einen EU-Kommissar breit zu diskutieren, wäre auch Werbung für Europa.
Werner Faymann steht zwar dazu, dass er ÖVP-Chef Josef Pröll das Nominierungsrecht für den nächsten EU-Kommissar überlassen hat. Insgeheim hat er es wahrscheinlich bitter bereut. Viele Genossen sind gar nicht glücklich, den Job in Brüssel den Schwarzen zu überlassen. Und dann kommt die ÖVP ausgerechnet mit Wilhelm Molterer, der in Wolfgang Schüssels Machtzirkel gesessen ist und für die SPÖ das Scheitern der früheren rot-schwarzen Regierung personifiziert. Egal, Faymann stand zu seinem Wort. Bis die Affäre um riskante Anlagen der Bundesfinanzierungsagentur der SPÖ die Chance bot, den Schwarzen ins Ruder zu greifen. Wenn die ÖVP schon nominieren darf, will man ihr zumindest Molterer hinausschießen. Ja, es geht hier tatsächlich um den nächsten Vertreter oder die nächste Vertreterin Österreichs in der EU-Kommission, auch wenn hier bisher nur vom kleinen Einmaleins des innenpolitischen Ränkespiels die Rede war. Europa kommt in der Debatte bisher nicht vor - außer wenn es heißt, man möge doch einmal abwarten, für welches Ressort Österreich überhaupt zuständig sein werde. Die Koalition vergibt damit freilich die nächste Chance, für Europa zu werben. Statt die Besetzung hinter verschlossenen Türen und an den Bürgern vorbei auszumauscheln, sollte über das Anforderungsprofil für den Kommissar offen diskutiert werden. Ein öffentliches Hearing im Parlament wäre der krönende Abschluss dieses Prozesses. Wenn Molterer - vieles spricht dafür, dass er noch immer die besten Chancen hat - wirklich der ideale Kandidat ist, wird er auch dort bestehen.

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