BZÖ-Trettenbrein zu Mindestsicherung: SPÖ Kärnten hat nichts gelernt

"Kärntner Modell hat Vorbildwirkung für Restösterreich"

Klagenfurt (OTS) - "Die SPÖ Kärnten wirkt - nicht nur wegen der Äußerung "Widerstand ist zwecklos" - wie aus einem schlechten Film und hat aus der Debatte um die Mindestsicherung offenbar nichts gelernt. Denn anstatt sich für das Kärntner Modell einzusetzen, das Vorbildwirkung für Restösterreich haben sollte, fordert sie nach wie vor in blindem Gehorsam die Umsetzung der schlechteren Bundesregelung. Steht denn bei der SPÖ Parteiräson ohne Rücksicht auf Verluste über dem Wohl der Kärntner Bevölkerung?", fragt sich BZÖ-Sozialsprecher LAbg. Harald Trettenbrein aufgrund von Äußerungen von SPÖ-Politikern.

Es sei dem BZÖ um Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Soziallandesrat Christian Ragger hoch anzurechnen, in dieser Angelegenheit hart gegenüber der Bundesregierung geblieben zu sein, so Trettenbrein, und das Kärntner Modell beibehalten zu haben: "Die öffentliche Diskussion und die Widerstände in der SPÖ zeigen, wie schlecht und unausgegoren das Bundesmodell der Mindestsicherung ist, das SP-Sozialminister Hundsdorfer vorgelegt hat. Aber trotzdem hält die Kärntner SPÖ ihrem Bundesvorsitzenden die Stange - wider besseres Wissen", erklärt der Sozialsprecher des BZÖ Kärnten angesichts der "Ja, aber"-Haltung von Kaiser und Co.

"Die SPÖ sollte sich endlich vom blinden Gehorsam nach Wien abwenden und endlich Politik für die Kärntnerinnen und Kärntner betreiben. Denn unser Kärntner Modell der Mindestsicherung hat sich bewährt, ist sozial ausgewogen und unterstützt diejenigen, die es wirklich brauchen - die Kinder. Dieses Modell sollte Vorbild für ganz Österreich sein", stellt Trettenbrein abschließend fest.

(Schluss/le)

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