Lunacek zu EU-KommissarIn: Warum wird Ressortfrage nicht geklärt?

Grüne: Regierung soll sich für Umwelt- oder Energieressort stark machen

Wien (OTS) - "Statt weiter Personenkult zu betreiben sollte sich
die ÖVP lieber damit befassen, welches Ressort Österreich übernehmen könnte", kommentiert die Europasprecherin der Grünen, Ulrike Lunacek, die derzeitige Debatte hinsichtlich der Bestellung des/der neuen EU-KommissarIn innerhalb der ÖVP. Der EU-Abgeordnete der ÖVP, Othmar Karas, hatte den Vorschlag der Grünen aufgenommen und ein Parlaments-Hearing zur Auswahl des österreichischen EU-Kommissars gefordert, war damit aber bei ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger abgeblitzt, der keine Notwendigkeit für ein derartiges Verfahren sah. Für Lunacek ist es "völlig unverständlich, warum sich die ÖVP dieser Idee dermaßen verweigert". Der Koalitionspartner SPÖ habe sich in der Europafrage offenbar ohnehin schon völlig abgemeldet.

"Mit der Übernahme eines zentralen Zukunftsressorts wie Umwelt oder Energie könnte Österreich die Weichen für eine neue Umwelt- und Energiepolitik in der Europäischen Union stellen. Dass diese Frage nun im Personen-Hick-Hack der ÖVP unterzugehen droht ist inakzeptabel. Mit dem Name-Dropping der ÖVP muss endlich Schluss sein. Die möglichen KandidatInnen sollen sich dem Hearing stellen. Wovor fürchtet sich die ÖVP, wenn sie den Vorschlag der Grünen so vehement ablehnt."

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