"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Es kann uns nicht so schlecht gehen!, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 19.07.2009

Wien (OTS) - Verfassungsschutzbericht liegt vor, der Spionage aus Kasachstan galt das mediale Hauptaugenmerk. Nun geht es um die Geheimdienste aus Absurdistan. Das ist entweder beruhigend oder gemeingefährlich.

Wer jemals in Österreich mit Vertretern des landeseigenen Geheimdiensts zu tun hatte, egal, ob er gerade Staatspolizei, Verfassungsschutz oder Nachrichtendienst des Heeres hieß, kennt den Zustand höchster Konzentration auf die völlige Kontrolle der Gesichtsmuskeln. In schallendes Gelächter auszubrechen wäre unhöflich und unklug zugleich. Denn auch wenn die Tätigkeiten der Agenten in Grün und Grau selten ohne unfreiwillige Situationskomik auskommen, dicke Akten konnten und können sie anlegen, gilt man auch als noch so harmlos. Und eine kleine 24-Stunden-Observierung ist schnell organisiert, irgendetwas gibt es bei jedem zu sehen. Die österreichische Staatspolizei war einst - also noch vor zehn Jahren -bekannt für ihre Überwachung von verdächtigen Schülerdemonstrationen und subversiven Diskussionsrunden in dubiosen Pfarren.
Nach einigen Skandalen kamen 2002 mittels Reform die harmloser klingenden Verfassungsschützer, die plötzlich vor einem echten Sicherheitsproblem namens islamistischer Terror standen. Einblicke in die Szene gelangen den Agenten aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse der Verdächtigen zwar auch nicht, aber die bloße Warnung vor der potenziellen Gefahr im Lande wirkte. Ernsthaft konnte das in den vergangenen Jahren niemand bestreiten. Die Innenminister gefielen sich wie die Geheimdienstchefs in der europäischen Version der George-W.-Bush-Pose.
Was zeitgleich die nicht nur obskur klingenden Dienste des Heeres taten, entzieht sich der allgemeinen oder spezifischen Kenntnis, was meist ein sicherer Hinweis dafür ist, dass sie vor allem mit sich selbst beschäftigt waren. Bei der Geheimdienstreform Ernst Strassers - hier sei einmal festgehalten, dass die prinzipiell ebenso erfolgreich war wie die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie -wurde auf den Herresnachrichtendienst und das Heeresabwehramt schlicht vergessen. Interessanterweise kamen weder die Heeresreformkommission noch die finanziell notleidenden Verteidigungsminister irgendwann auf die naheliegende Idee, beide sinnlosen Organisationen einzusparen und ihre Bürogebäude schnell zu verkaufen. Wenn es um das Heeresabwehramt geht, müsste sich sogar Norbert Darabos leidender Gesichtsausdruck kurz humorvoll aufhellen:
Was soll das Amt, vom Untersuchungsausschuss einmal abgesehen, eigentlich abwehren?
Nein, es gibt keinen Grund, sich derartige Organisationen mit ein paar hundert Mitarbeitern neben dem Verfassungsschutz zu halten. Die notwendigen Analysen über Sicherheitsprobleme und politische Verhältnisse in Ländern, in denen Österreicher bei UNO-Einsätzen teilnehmen, kann man sich auch ohne teuren Apparat beschaffen oder einfach bei den betreffenden Organisationen einholen. Wenn die Nato dem Nichtmitglied Österreich nichts gibt, finden sich in dem einen oder anderen UNO-Büro sicher freie personelle Ressourcen.
Manche Länder liefern die Informationen ohnehin frei Haus oder zahlen sogar noch dafür, wie etwa das schöne Kasachstan, das neuerdings nicht nur FPÖ-Politiker schneller im Atlas finden. Die unterhaltsamen Essen und Kontakte der Repräsentanten des zentralasiatischen Landes haben auch den neuen Geheimdienstchef Peter Gridling beeindruckt. Bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts berichtete der ernste Mann, dass die Kasachen Medien "fürstlich" bezahlt hätten, um ein gutes Bild über das Land zu transportieren. Entweder hat der österreichische Geheimdienst gerade die Einrichtung sogenannter "Inserate" entdeckt, oder der Mann meint tatsächlich gekaufte Berichterstattung. Dann verallgemeinert er gern, was in seinem Job sicher notwendig und richtig ist. Ach ja, laut aktuellen Berichts und Herrn Gridling und Frau Ministerin Fekter bleibt der "islamisch motivierte Terrorismus" weiter die "primäre Gefährdungsquelle" für die innereuropäische Sicherheit. Und man vermutet weiter Personen in Österreich, die in anderen Ländern Terroranschläge verüben könnten. Logisch, wir bieten immer die beste Unterhaltung und Ablenkung zwischendurch.

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