ÖVP-Regierungsklausur III - LH Pühringer: Volle Unterstützung für Maßnahmen der ÖVP-Regierungsklausur

OÖ von Krise hart getroffen – Maßnahmen greifen – wir sind gut aufgestellt – in OÖ niedrigste Arbeitslosenquote von allen neun Bundesländern

Linz, 14. Juli 2009 (ÖVP-PD) „Naturgemäß ist Oberösterreich, als das Industrieland der Republik, von der Krise am allermeisten betroffen. Daher begrüße ich die Maßnahmen die heute von seitens der Vertreter des ÖVP-Regierungsteams getroffen wurden“, betonte OÖ-Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll und dem ÖVP-Regierungsteam nach der ÖVP-Regierungsklausur in Linz. Man dürfe nicht vergessen, so Pühringer „Wir haben 17,1 Prozent der Einwohner, aber 26 Prozent der produzierenden Industrie und 27 Prozent der österreichischen Exporte kommen aus Oberösterreich.“ Daher sei kein Bundesland von dieser Krise so hart geschüttelt wie Oberösterreich. „Dennoch haben wir – nach österreichischer Messung – im vergangenen Monat mit 4,2 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote aller neun Bundesländer gehabt. So wie auch in den beiden Monaten davor“, stellte der Landeshauptmann klar. ****

„Wir sind gut aufgestellt“, betonte Pühringer weiter. Es sei erstmalig, dass die EU, der Bund und die Länder richtig und schnell gehandelt haben. Ansonsten wären die Auswirkungen der Krise wesentlich stärker. Aber dennoch müsse festgehalten werden: „Ich sehe noch kein Ende der Krise“, stellte Pühringer fest. „Jetzt in den Sommermonaten werden wir uns durch das volle Wirken der Konjunkturpakete und den Tourismus-Boom besser retten, als es der Krise entsprechen würde.“ Aber ehrlich gesagt, habe er ein „wenig Angst, vor den Monaten November, Dezember, Jänner und eventuell Februar“.

„Daher halte ich es für völlig richtig, dass man etwas im Insolvenzrecht tut, und dass man den Tourismusstandort Österreich stärker stützt“, so Pühringer. „Und ich begrüße in allen Bereichen die thermische Sanierung. In OÖ haben wir diese noch intensiver ausgebaut, indem wir sie bis 30. Juni verlängert haben und eine Barförderung, anstelle von Darlehensförderungen geben“, konstatierte der Landeshauptmann. Die Nachfrage in OÖ sei so groß, „dass wir die Aktion um sechs Monate verlängert haben“.

Es gehe „wesentlich darum, dass wir die negativen Auswirkungen am Arbeitsmarkt durch alle diese Programme rasch reduzieren. Aber
es geht auch darum, wie ist Österreich am Tag nach der Krise aufgestellt“, so Pühringer. „Die Maßnahmen, die jetzt vorgeschlagen werden – vor allem in Richtung Klimaschutz, Bildung und Forschung – machen uns stärker für die Zeit nach der Krise“, betonte Pühringer. Dies sei entscheidend. In der Krise müsse man zwei Dinge überlegen:
„Erstens: Was wirkt schnell und hat einen positiven Effekt für den Arbeitsmarkt. Und zweitens: Was wirkt nachhaltig und was macht uns nach der Krise stärker“, stellte der Landeshauptmann fest, und weiter: „Weil diejenigen, die jetzt betroffen sind, für die Krise überhaupt nichts können - die Politik ist gefordert, ihr Möglichstes zu tun. Diese Maßnahmen, die heute hier in Linz vom ÖVP-Regierungsteam beschlossen worden sind, sind genau solche, die nachhaltig helfen.“

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