ÖVP-Regierungsklausur I – Josef Pröll: ÖVP-Regierungsteam hat sich als Krisenmanager bewährt

Österreich durch richtige Maßnahmen trotz internationaler Krise gut aufgestellt – ÖVP-Team lässt nicht locker

Linz, 15. Juli 2009 (ÖVP-PD) „Das ÖVP-Regierungsteam hat sich als Krisenmanager bewährt“, zog Finanzminister Josef Pröll im Rahmen der ÖVP-Regierungsklausur in Linz Bilanz über die bisherige Arbeit seines Teams. „Österreich ist heute trotz internationaler Krise gut aufgestellt: Weil wir die richtigen Maßnahmen gesetzt haben. Wir werden auch in Zukunft nicht locker lassen“, betonte der Finanzminister. ****

Die Konjunktur- und Bankenpakete, das Arbeitsmarktpaket sowie die größte Steuerreform seit Jahrzehnten haben ihre Wirkung erzielt. Diese kann auch an internationalen Rankings abgelesen werden. So reiht etwa die Studie des Weltwirtschaftsforums Österreich auch in der Krise auf einen starken achten Platz. „Wir haben die Nase vorn, auch in der Krisenbewältigung“, so Pröll weiter.

Mit einer Arbeitslosenrate von 4,3 Prozent ist Österreich auch am Arbeitsmarkt immerhin zweitbestes Land im EU-Vergleich, direkt hinter den Niederlanden. „Das fällt nicht vom Himmel, sondern muss erarbeitet werden, indem die richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit umgesetzt werden“, stellte der Finanzminister klar, und weiter:
„Die Krise ist nicht zu Ende, das ist ein Grundkonsens. Wir haben aber den freien Fall in der Finanzwelt und auch in der Realwirtschaft stoppen können. Jetzt liegt es an uns, zu evaluieren, wo noch etwas nachzubessern ist.“

Vor allem in der Realwirtschaft macht sich die Krise deutlich bemerkbar, „deshalb sind dort in der Krisensituation, im Hinblick auf Finanzierungsnotwendigkeit und Insolvenzgefahr Maßnahmen, etwa im Insolvenzrecht, zu setzen“, so der Finanzminister. Es ist Aufgabe der Justizministerin, mit der Neuaufstellung des Insolvenzrechts zu verhindern, dass Insolvenzen überbordende Ausmaße annehmen und so Rettungsmaßnahmen in der Krise zu erleichtern.

„Wir haben außerdem mit der erfolgreichen Aktion im Bereich der thermischen Sanierung den richtigen Akzent gesetzt“, hob Josef Pröll eine der wesentlichsten Maßnahmen der Bundesregierung zur Konjunkturbelebung hervor. Aus ökonomischer und auch aus ökologischer Sicht kann dies ohne Zweifel als die erfolgreichste Aktion der vergangenen Jahre bezeichnet werden.

„In einem Tourismusland wie Österreich müssen wir außerdem darüber nachdenken, wie wir dieses wichtige Standbein der österreichischen Wirtschaft strukturell ausrichten und hier die richtigen Inputs geben können. Hier müssen wir sehen, wo wir neue Wege gehen können“, strich Finanzminister Pröll den wirtschaftlichen Stellenwert der Tourismuswirtschaft für den Standort Österreich hervor.

Aber auch schon jetzt beschäftige sich die ÖVP mit der Zeit nach der Krise, der Schuldenentwicklung sowie der Rückführung der entstandenen Defizite. „Für die ÖVP ist klar: Im Sinne kommender Generationen ist es unabdingbar notwendig, von den Schulden, die
wir für die Krisenbewältigung auf uns nehmen müssen, auch wieder herunterzukommen. Nur so können wir auch wieder politischen Gestaltungsspielraum schaffen“, betonte Pröll, und weiter: „Es ist aber auch klar, dass wir uns sorgfältig vorbereiten und vor allem den richtigen Zeitpunkt erwischen müssen.“ Wirtschaftsforscher warnen vor zu frühen Debatten zu diesem Thema, den damit würde der Aufschwung massiv gefährdet und die Krise vertieft werden. „Ich bin felsenfest überzeugt, dass es in der Politik noch nie so notwendig war, den richtigen Zeitpunkt zu erwischen, denn alles andere könnte die Wirtschaftsentwicklung massiv gefährden“, stellte der Finanzminister klar. Die ÖVP wird hier zeitgerecht die richtigen Maßnahmen setzen, um wieder politischen Spielraum für die nächsten Generationen zu ermöglichen.

„In diesem Sinne wollen wir auch in Zukunft gemeinsam mit voller Kraft und Energie für Österreich und für die Bewältigung dieser Wirtschaftskrise konstruktiv und effizient weiterarbeiten. Das ist eine Aufgabe, die uns in den nächsten Monaten sehr fordern wird, und wir werden gemeinsam überlegen, wo wir die richtigen Schritte und Akzente setzen können, um die Krise zu meistern, die Wirtschaft zu stärken und den Menschen zu helfen“, so der Finanzminister abschließend.

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