BZÖ-Strutz: Peinlicher Abstimmungsfehler bei SPÖ und ÖVP

VP traute ihrem Ex-Kanzler nicht - Regierungsfraktionen stimmten gegen eigene Regierungsvorlage

Wien (OTS) - Einen "peinlichen Abstimmungsfehler" gab es in den Reihen von SPÖ und ÖVP berichtete heute BZÖ-Generalsekretär Abg. Dr. Martin Strutz. "Die beiden Regierungsfraktionen stimmten beim Tagesordnungspunkt "Einsatz gegen die Zulassung von "Gigalinern" auf europäischer Ebene" gegen die eigene Regierungsvorlage. Als einziger stimmte Ex-Bundeskanzler Schüssel richtig ab. Seine eigene Fraktion traute aber ihrem Ex-Kanzler nicht und brachte somit die Regierungsvorlage zu Fall", so Strutz weiter.

Pikanterweise handelt es sich dabei um ein wichtiges Gesetz zum Umweltschutz. "Durch die schlafenden Abgeordneten in den Reihen von SPÖ und ÖVP wurde dieses Gesetz letztlich zu Fall gebracht. Für diesen Fehler gibt es nun zwei Möglichkeiten: Entweder sind die Abgeordneten von SPÖ und ÖVP um 19 Uhr im Parlament schon so ermüdet, dass sie der Tagesordnung nicht mehr folgen können, dann sollte man auch rasch die Sitzungen auf diesen körperlichen Zustand der beiden Regierungsfraktionen abstimmen und verkürzen, oder, was eher wahrscheinlich ist, agieren die SPÖ und ÖVP Abgeordneten lediglich als Abstimmungsmaschinen für die eigene Regierung.

"Diese Abgeordneten beschäftigen sich einfach nicht mehr mit den Materien, die im Hohen Haus behandelt werden. Wenn dann der Leithammel (Klubobmann) sitzen bleibt und einen Fehler macht, tritt die wahre Qualität dieser Abgeordneten zu Tage", schloss Strutz.

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