Darabos: Mehr Rechte für Grundwehrdiener

Mischung aus Kader, Grundwehrdienern und Miliz demokratiepolitisch ganz wichtig

Wien (SK) - Bei der heutigen Parlamentsdebatte erlangte Verteidigungsminister Norbert Darabos breite Zustimmung für die Wehrrechtsnovelle, es ist leistungsstark, leistungsbereit und. Er stellte klar: "Das Bundesheer ist kein Selbstverwaltungsverein kompetent. Wir können jederzeit Zehntausend Soldaten aufstellen, wir können den Assistenzeinsatz an der Grenze gewährleisten, wir haben 1200 Soldaten in Auslandseinsätzen." Dazu hat kürzlich die Airpower 09 und eine Großübung stattgefunden. ****

Darabos erklärte, wie wichtig aus seiner Sicht die strukturelle Überarbeitung des Wehrgesetzes sei, da sie maßgebliche Verbesserungen für die Grundwehrdiener bringt. "Die Beschwerdekommission ist eine Hilfe für uns, denn sie bedeutet eine parlamentarische Kontrolle." Das Gesetz sieht nun für die Vorsitzenden der Beschwerdekommission Rederechte in den Ausschüssen vor. "Das zeigt, dass wir den Menschen in den Mittelpunkt stellen, die Grundwehrdiener sind die Basis, das Fundament unseres Heeres." Das Bundesheer sei tief in der Gesellschaft verankert, für Darabos zeigt das, dass die "Mischung aus Kader, Grundwehrdienern und Miliz demokratiepolitisch ganz wichtig" ist.

Natürlich bedankte sich der Verteidigungsminister auch bei den SoldatInnen und Mitgliedern von Freiwilliger und Berufsfeuerwehr, sowie den zahlreichen freiwilligen HelferInnen im Hochwassereinsatz. (Schluss) mx/cv

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