Cap begrüßt parlamentarische Enquete zum ORF

Einigung auf ORF-Enquete gutes Zeichen für Zukunft des ORF und Medienvielfalt in Österreich

Wien (SK) - Die heutige 5-Parteieneinigung auf eine
parlamentarische Enquete zum Thema "Offentlich-rechtlicher Rundfunk -Medienvielfalt in Österreich", sei, so SPÖ-Klubobmann Josef Cap, vor dem Hintergrund zu sehen, dass aufgrund der Anpassungserfordernisse aus einem EU-Beihilfeverfahren sowie der notwendigen Umsetzung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie der Gesetzgeber bis 19. Dezember 2009 eine Novelle zum ORF-Gesetz zu beschließen habe. In diesem Zusammenhang würden bei dieser Enquete die Zukunftschancen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus europäischer Sicht sowie die Rahmenbedingungen für Medienvielfalt in Österreicher von zahlreichen - auch internationalen - Expertinnen und Experten diskutiert, erklärte er am Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Prinzipiell sei festzuhalten, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein Leitmedium der österreichischen Medienlandschaft und Teil der österreichischen Kulturidentität ist. Wesentlich für den ORF seien, so Cap, seine Objektivität und Unabhängigkeit, "die außer Streit zu stehen haben". Bei jeder Diskussion seien aber auch die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sowohl auf den ORF als auch auf alle anderen Medien zu berücksichtigen und insbesondere die Bemühungen des ORF darauf mit Reformen zu antworten. Um die Zukunft des ORF weiter abzusichern und zu gewährleisten bedürfe es daher so Cap sowohl weiterer Maßnahmen des ORF, als auch Unterstützung durch die Politik. "Es ist ein gutes Zeichen sowohl für die Medienvielfalt als auch für die Zukunft des ORF, dass es zu einer Einigung aller Parlamentsparteien auf diese Enquete gekommen ist", schloss Cap. (Schluss) sv/cv

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