BZÖ-Widmann: UVP-Novelle kein großer Wurf - zurück in den Ausschuss!

Wien (OTS) - Die Novelle zur UVP hat durchaus "richtige, schwache Ansätze, aber sie ist nicht der große Wurf, sondern lediglich eine kleine Reparatur", erklärte BZÖ-Umweltsprecher Abg. Mag. Rainer Widmann.
Dabei sei seit zwei bis drei Jahren bekannt gewesen, dass eine Novelle nötig sei. Dass dann plötzlich der Entwurf von 50 Seiten "vor den Latz geknallt wurde, das ist eine Farce!" Deshalb, und weil die Novelle im falschen Ausschuss eingebracht wurde, verlangte Widmann die Rückverweisung.

"Verfahren, die auf Nachhaltigkeit abzielen, gehören bevorzugt", verlangte Widmann. Zudem sei es unbedingt nötig, dass geprüft werde, ob nicht etwa eine Verbesserung für die Umwelt entsteht - etwa durch den Bau eines Kreisverkehrs und damit verbunden eine Stauverringerung. In diesen Fällen sollte keine UVP nötig sein, so Widmann.

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