Schultes: UVP-Novelle beschleunigt Verfahren und ist wichtig für wirtschaftlich notwendige Großprojekte

Wien (ÖVP-PK) - Das Umweltverträglichkeitsgesetz (UVP) wird mit dem heutigen Beschluss reformiert; es wurde in den vergangenen Wochen von drei Ministerien, NGO’s und im Wirtschaftsausschuss ausführlich und eingehend diskutiert. Die Opposition hat sich in den Ausschussberatungen durch Sitzungsabwesenheit bewusst der Diskussion verweigert. Das stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Umweltsprecher Ing. Hermann Schultes in der Einwendungsdebatte zur UVP-Novelle im Nationalrat klar. ****

"Beim vorliegenden Entwurf zur Novellierung des UVP-Gesetzes geht es darum, dass die Verfahren bei besonderen Projekten wie Kraftwerksbauten, Hochwasserschutzmaßnahmen etc. verbessert und einer schnelleren Entscheidung zugeführt werden. Das sind essentielle Rahmenbedingungen, um in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für viele Regionen wichtige Wirtschaftsimpulse schneller herbeiführen zu können", sagte Schultes in der Debatte und meint: "Für Nachbarn und Betroffene werden die Informationen verbessert und für Investoren die Verfahren überschaubarer. In dieser kritischen Zeit wollen wir Investitionen ermöglichen, aber auf jeden Fall die Umwelt schützen und die Bürgerrechte ausbauen."

Es sei, so Schultes, unverständlich, wenn sich jetzt die Opposition bei einer so wichtigen Gesetzesmaterie wegen einer Ausschusszuweisung aufregt. Schließlich gehe es um Inhalte und darum, dass das Gesetz noch vor dem Sommer in Kraft trete. "Die Opposition zog es aber lieber vor, drei Ausschüsse zu verlassen und sich der Diskussion nicht zu stellen", meint Schultes.

"Gerade jetzt, wo es unser nationales Interesse ist, eine Energiewende herbeizuführen und den Ausbau heimischer Energiegewinnung zu forcieren, ist es lächerlich, wenn die Opposition geschlossen diesen Weg nicht mitgehen will und bei der Beschleunigung des UVP-Verfahrens bei wichtigen Projekten nicht mitstimmen will. Aus eigener Erfahrung aus meiner Heimat weiß ich, dass beim Hochwasser 2006 mit einem schnelleren UVP-Verfahren vorher viele Schäden hätten vermieden werden können", schloss der Weinviertler ÖVP-Abgeordnete. (Schluss)

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