Schultes: UVP-Novelle beschleunigt Verfahren und ist wichtig für wirtschaftlich notwendige Großprojekte

Wien (ÖVP-PK) - Das Umweltverträglichkeitsgesetz (UVP) wird mit
dem heutigen Beschluss reformiert; es wurde in den vergangenen Wochen
von drei Ministerien, NGO’s und im Wirtschaftsausschuss ausführlich
und eingehend diskutiert. Die Opposition hat sich in den
Ausschussberatungen durch Sitzungsabwesenheit bewusst der Diskussion
verweigert. Das stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Umweltsprecher Ing.
Hermann Schultes in der Einwendungsdebatte zur UVP-Novelle im
Nationalrat klar. ****

"Beim vorliegenden Entwurf zur Novellierung des UVP-Gesetzes geht es
darum, dass die Verfahren bei besonderen Projekten wie
Kraftwerksbauten, Hochwasserschutzmaßnahmen etc. verbessert und einer
schnelleren Entscheidung zugeführt werden. Das sind essentielle
Rahmenbedingungen, um in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für viele
Regionen wichtige Wirtschaftsimpulse schneller herbeiführen zu
können", sagte Schultes in der Debatte und meint: "Für Nachbarn und
Betroffene werden die Informationen verbessert und für Investoren die
Verfahren überschaubarer. In dieser kritischen Zeit wollen wir
Investitionen ermöglichen, aber auf jeden Fall die Umwelt schützen
und die Bürgerrechte ausbauen."

Es sei, so Schultes, unverständlich, wenn sich jetzt die Opposition
bei einer so wichtigen Gesetzesmaterie wegen einer Ausschusszuweisung
aufregt. Schließlich gehe es um Inhalte und darum, dass das Gesetz
noch vor dem Sommer in Kraft trete. "Die Opposition zog es aber
lieber vor, drei Ausschüsse zu verlassen und sich der Diskussion
nicht zu stellen", meint Schultes.

"Gerade jetzt, wo es unser nationales Interesse ist, eine
Energiewende herbeizuführen und den Ausbau heimischer
Energiegewinnung zu forcieren, ist es lächerlich, wenn die Opposition
geschlossen diesen Weg nicht mitgehen will und bei der Beschleunigung
des UVP-Verfahrens bei wichtigen Projekten nicht mitstimmen will. Aus
eigener Erfahrung aus meiner Heimat weiß ich, dass beim Hochwasser
2006 mit einem schnelleren UVP-Verfahren vorher viele Schäden hätten
vermieden werden können", schloss der Weinviertler ÖVP-Abgeordnete.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print