Cap: UVP-Gesetz ist im Interesse von Wirtschaft und Umwelt

Gesetz soll auf Tagesordnung bleiben - Gemeinsam für Österreich arbeiten

Wien (SK) - Klar gegen die von den Oppositionsparteien verlangte Absetzung der Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetz 2009 von der Tagesordnung sprach sich heute, Mittwoch, SPÖ-Klubobmann Josef Cap im Parlament aus: "Das Gesetz soll auf der Tagesordnung bleiben", so Cap, der verdeutlichte, dass dieses Gesetz für Klarheit sorge und im Interesse von Wirtschaft, Arbeitsplätzen und Umwelt sei. Auch enthalte das Gesetz wesentliche Elemente, die den Klimaschutz berücksichtigen und die Verfahren beschleunigen. Cap betonte weiters in Richtung Oppositionsparteien: "Bitte arbeiten Sie mit uns im Interesse Österreichs mit". Auch sprach sich Cap dagegen aus, dass "die vielen wichtigen Tagesordnungspunkte mit kleinlicher Streiterei zugedeckt werden". Cap bekannte sich auch einmal mehr zu einem "vernünftigen Umgang mit der Opposition". In Zukunft werde man - um die konstruktive Zusammenarbeit weiter zu stärken - noch intensiver versuchen, die Oppositionsparteien entsprechend einzubinden. Wenn einzelne Ideen "zum Nutzen von Österreich sind, werden wir diese Ideen aufgreifen", so Cap abschließend. ****(Schluss) mb

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