Neues Volksblatt: "Widerspruch" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 7. Juli 2009

Linz (OTS) - Das nennt man einen Lauf - wenngleich mit negativen Vorzeichen. Zuerst macht sich der steirische SPÖ-Chef Franz Voves sosehr zum Robin Hood der Reichensteuer, dass er sogar bei den Wiener Parteigranden in Ungnade fällt. Und dann hat plötzlich die Parteistiftung "Zukunft Steiermark" keine Zukunft mehr, denn, so Voves im Originalton: "Die SPÖ darf keine Stiftung haben". Vergangene Woche galt es noch als Bagatelle, dass die Finanzbehörden die Gemeinnützigkeit der Stiftung nicht gegeben sahen.
Dass mit dem Aus der roten Stiftung das Thema vom Tisch ist, darf bezweifelt werden. Schließlich bedienen sich ja auch die oberösterreichischen Genossen von Voves dieser Art der Vermögensverwaltung. Ulkig klingt, was Erich Haiders Parteigeschäftsführer in diesem Zusammenhang sagt - dass nämlich die rote Stiftung in OÖ eine unternehmerische sei und damit keine Steuervorteile lukriert worden seien. Als ob eine Stiftung an sich nicht schon etwas mit steuerlicher Begünstigung zu tun hätte. Um Gewinnmaximierung geht es der Haider-SPÖ in jedem Fall.
Gegen Gier wettern, aber die Millionen in einer Privatstiftung parken: Mit diesem auf Plakaten deutlich lesbaren Widerspruch muss Erich Haider leben.

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