Leichtfried gegen `Hals-über-Kopf`-Wahl Barrosos als EU-Kommissionspräsidenten

Überhastetes Vorgehen schadet der Europäischen Union

Wien (SK) - Ich bin gegen eine voreilige Wahl des Kommissionspräsidenten", reagiert der Leiter der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament Jörg Leichtfried auf heutige Aussagen von Othmar Karas, wonach Barroso in einer `Ho-Ruck-Aktion` im Juli gewählt werden soll. ****

"Barroso hat bisher weder ein Arbeitsprogramm vorgelegt noch gesagt, wie er sich ein soziales Europa vorstell. Das sind für uns SozialdemokratInnen entscheidende Punkte", erklärt Leichtfried. Ebenso seien Fragen der Ressortaufteilung und der Geschlechterparität in der Kommission noch unklar. Es gehe daher darum, welchen Weg Europa einschlägt und wie stark sich das Europäische Parlament präsentiert.

"Außerdem ist der Ausgang des irischen Votums wahrscheinlich Anfang Oktober und ein mögliches Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon in die Fragestellung miteinzubeziehen. Der Vertrag würde das Parlament in seinen Entscheidungen stärken, daher halte ich die Aussagen von Karas für kontraproduktiv", so Leichtfried abschließend.(Schluss) mo/cv

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