Grossmann zum Staatsstreich in Honduras: Die EU-Linie ist richtig

Gemeinsames Auftreten der Europäischen Union wird Wirkung zeigen

Wien (SK) - Als "wichtiges Zeichen von kohärenter und dadurch starker europäischer Außenpolitik" beurteilt SPÖ-Außenpolitiksprecherin Elisabeth Grossmann den Abzug der EU-Botschafter aus Honduras. "Europa hat eine historische Verantwortung für die globale Friedenssicherung. Diese muss es gemeinsam wahrnehmen. Auch Österreich muss sich in dieses Gesamterscheinungsbild eingliedern." Die Entscheidung der EU-Mitgliedsstaaten, die neue Führung des Landes nicht als Gesprächspartner anzuerkennen, beurteilt sie positiv und teilt die Meinung, wonach der verfassungsmäßige Präsident Zelaya unverzüglich ins Land zurückgelassen werden müsse. ****

In Honduras wurde einstweilen die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und die Rechte der Sicherheitskräfte ausgeweitet. "Menschenrechtsverletzungen und Rechtsbrüche darf die Europäische Union nicht hinnehmen. Mit Hilfe der EU kann sich auch ein kleines Land wie Österreich entsprechendes Gewicht verschaffen, das gemeinsame Auftreten der EU wird Wirkung zeigen", zeigt sich Grossmann zuversichtlich. (Schluss) mx

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