Heinisch-Hosek: Einkommensabhängiges Kindergeld wird auf jeden Fall kommen

Eine doppelte Benachteiligung von Alleinerziehenden werde ich nicht zulassen

Wien (SK) - "Das Einkommensabhängige Kindergeld wird auf jeden
Fall am 1. Jänner 2010 in Kraft treten. Darauf können sich die Eltern verlassen", sagte Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek heute. Sie stellte klar:" Wir sind uns in fast allen Punkten mit der ÖVP einig." Uneinigkeit gebe es bei einer Lösung für die Alleinerziehenden. Es könne nicht sein, dass Alleinerziehenden die zusätzlichen 2 Monate Kindergeld nicht gewährt werde. "Kinder von Alleinerziehenden sind ohnehin schon benachteiligt, weil sie nur einen Elternteil zur Verfügung haben", so die Frauenministerin. Außerdem plane die ÖVP, den bestehenden Zuschuss zum Kindergeld für einkommensschwache Familien, der derzeit 180 Euro monatlich betrage, zu streichen. Auch das würde die Alleinerziehenden hart treffen. "Die Alleinerziehenden sind dann doppelt benachteiligt. Das kann ich nicht akzeptieren, das kommt nicht in Frage " Die Ministerin betonte, dass sie mit der ÖVP weiterverhandeln werde. Es sei ausreichend Zeit, um zu einer guten Lösung zu kommen. Dennoch betonte sie, sie werde mit der ÖVP weiterverhandeln. "Es ist gar nichts geplatzt. Wir werden weiterreden", so Heinisch-Hosek. ****

Das einkommensabhängige Kindergeld würde "Meilensteine" in der Familien- und Frauenpolitik darstellen. Allerdings könne Heinisch-Hosek nicht verstehen, dass die ÖVP den Alleinerziehenden unterstelle, dass sie die Regelung missbrauchen würden. "Der Missbrauchsvorwurf macht mich ehrlich gesagt fassungslos. Da muss ich mich schützend vor die Alleinerzieherinnen stellen". Außerdem würden Vorschläge auf dem Tisch liegen, wie kontrolliert werden soll, ob jemand alleinerziehend ist. (Schluss) mx

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