FPÖ-Königshofer: Kommunalkredit: Ungereimtheiten um die Person Schmied bedürfen einer schonungslosen Aufklärung

Wien (OTS) - "Die Vorkommnisse rund um die jetzige
Bundesministerin Dr. Claudia Schmied und ihre frühere Tätigkeit als Vorstandmitglied der Kommunalkredit Austria haben inzwischen Dimensionen erreicht die eine lückenlose Aufklärung verlangen", sagt heute der Freiheitliche Nationalratsabgeordnete DDr. Werner Königshofer.

"2006 wurde in der Mitverantwortung von Schmied beschlossen, dass die "Kommunalkredit International Cypern" Hochrisikopapiere im Wert von über 5 Milliarden US-Dollar auflegt. Diese Hochrisikopapiere lösten neben anderen das Kommunalkreditdesaster aus", so Königshofer. "Frau Bundesministerin Dr. Claudia Schmied hat 2007 neben ihrem Ministergehalt einen erst 2007 beschlossenen Bonus ihres früheren Arbeitgebers angenommen. Dieser inkludierte den "Erfolg 2006 Zyperngeschäftsfall". Ob diese Vorteilszuwendung in bar oder vorsichtigerweise mit einer - jedenfalls durchgerechneten -Rentenvariante erfolgte, wäre zu überprüfen."

"Da die Kommunalkredit Austria Ende letzten Jahres vom Bund mit insgesamt 5,3 Milliarden Euro unterstützt wurde, würde es bei Bestehen der Rentenvariante bedeuten, dass Bundesministerin Schmied nebst ihrem Ministergehalt auch noch eine - indirekt durch den Bund getragene - Rente erhält, die zumindest teilweise aus Geschäften resultieren, welche den Bundeszuschuss erst notwendig gemacht haben. Diese und auch noch andere Ungereimtheiten um die Person Schmied bedürfen einer schonungslosen Aufklärung", meinte Königshofer und kündigt eine diesbezügliche parlamentarisch Anfrage im Nationalrat an.

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