Moser zu Leitner: Billige Polemik am Rücken der Hochwasseropfer

SP-Parteichef ist sich nicht zu schade mit dem Leid tausender Niederösterreicher Parteipolitik zu machen

St. Pölten (NÖI) - "Das ist billige Polemik am Rücken der Hochwasseropfer. SP-Parteichef Leitner ist sich nicht zu schade mit dem Leid von tausenden Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, die durch das Hochwasser betroffen sind, Parteipolitik zu machen. Während wir den Betroffenen rasch Unterstützung zukommen lassen, denkt Leitner nur daran seine eigene SP-Ministerin Bures in Wien und jetzt das Land Niederösterreich anzupatzen, um sich zu profilieren", kommentiert VP-Gemeindesprecher LAbg. Karl Moser die heutigen Aussagen des SP-Chefs.

"Leitner setzt sich mit dem Hochwasserschutz in Niederösterreich nicht ehrlich auseinander. Er verschweigt, dass es der Initiative von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, dem damaligen Landesrat Sepp Plank und dem jetzigen Vizekanzler Sepp Pröll zu verdanken ist, dass der Bund ein außerordentliches Hochwasserschutzpaket für Niederösterreich in der Höhe von 550 Millionen Euro bis 2016 beschlossen hat. Außerdem wurde vereinbart, dass finanzschwächere Gemeinden, die ihren 20%igen Anteil an den Hochwasserschutzmaßnahmen nur schwer finanzieren können, eine zusätzliche Förderung durch das Land in der Höhe von bis zu 37,5 Prozent des Eigenanteils bekommen. Auch Leitners Vorwurf, Niederösterreich sei bei der Umsetzung hinten nach stimmt nicht, vielmehr sind wir im Zeitplan", informiert der VP-Gemeindesprecher.

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