Pröll: Defizit-Verfahren angesichts der Krise erwartbar

Der Finanzminister rechnet mit bis zu 20 betroffenen Ländern bis Jahresende

Wien (OTS) - Angesichts der außergewöhnlichen Herausforderungen in der Krisenbewältigung war das nunmehr angekündigte Defizit-Verfahren durchaus erwartbar", reagiert Österreichs Finanzminister Josef Pröll auf entsprechende Aussagen des EU-Währungskommissar Joaquin Almunia, der für den Herbst die Einleitung eines Defizit-Verfahrens gegen eine Reihe europäischer Mitgliedsstaaten - darunter auch Österreich -angekündigt hatte. Derzeit laufen Verfahren gegen Großbritannien, Frankreich, Ungarn, Griechenland, Spanien und Irland - insgesamt rechnet Pröll jedoch mit vorrausichtlich rund 20 Ländern, gegen die im Laufe des heurigen Jahres ein Defizitverfahren eröffnet werden könnte.

Die österreichische Finanz- und Budgetpolitik bleibt dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts verpflichtet, so der Finanzminister weiters. Allerdings zeige die Bewertung der Kommission auch, so Pröll, dass Österreich die gegenwärtige Rezession mit entsprechendem Nachdruck bekämpft und damit die Grundlagen für einen Aufschwung mit den Konjunkturimpulsen legt. Entsprechend erfreut zeigte sich der Finanzminister über das Lob der EU-Kommission für die österreichischen Konjunkturpakete. Sie seien sowohl rechtzeitig als auch im Umfang groß genug, um effektiv die Rezession zu bekämpfen.

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