VP-Walter: "Häupl und Brauner wie Adam und Eva im Wiener Paradies"

Rechnungsabschlussdebatte: SPÖ redet Missstände in Wien schön

Wien (OTS) - "Wenn man sich die Wortspenden der SPÖ-Mandatare und der Finanzstadträtin anhört, könnte man meinen, Häupl und Brauner leben wie Adam und Eva im Wiener Paradies. Die SPÖ macht nichts anderes, als die Missstände in Wien zu leugnen, zu ignorieren oder einfach schön zu reden und wirft der SPÖ Schlechtreden der Stadt vor, wenn diese berechtigte Kritik an den Zuständen in der Bundeshauptstadt übt", sagte der Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien, Stadtrat Norbert Walter, bei der heutigen Rechnungsabschlussdebatte im Wiener Gemeinderat.

Und berechtigte Kritik gäbe es von A wie Arbeitslosenrate bis zu Z wie Zukunftsinkompetenz der SPÖ zu üben, so Walter: "Das Verschanzen hinter einer Mercer-Studie wird fad und reicht schon lange nicht mehr aus. Ebenso wenig wie das Abschieben der Verantwortung für Fehler und Versäumnisse auf den Bund. Denn es sollte sich schon bis zum letzten SPÖ-Mandatar herumgesprochen haben, dass die SPÖ mittlerweile den zweiten Bundeskanzler in Folge stellt. Dennoch bleibt Fakt, dass es in Wien im Bereich Sicherheit happert - Stichworte fehlende Stadtwache, Innenstadtrat, Drogenkriminalität oder Einbruchsdiebstähle. Stadtplanung wird dilettantisch umgesetzt, ob in Aspern, beim Millionendebakel Prater Vorplatz oder beim Hauptbahnhof ohne U-Bahn-Anschluss. Die SPÖ setzt in den Sand, was man in den Sand setzen kann und stellt sich dennoch hin und behauptet: Wir san´ eh so super!"

Abschließend übte Walter noch einmal Kritik an der Gebührenlawine und dem Valorisierungsgesetz, mit dem sich die SPÖ selbst den Persilschein für unverschämte Gebührenerhöhungen ausgestellt hätte:
"Wien ist TROTZ und nicht WEGEN der SPÖ immer noch eine lebenswerte Stadt. Es wird aber nicht verboten sein, vieles besser zu machen. Damit in Wien endlich was weitergeht!"

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