Weltflüchtlingstag 2009 - Ein Tag zum Nachdenken

Wien (SK) - "Der heutige Weltflüchtlingstag sollte ein Tag zum
Nachdenken sein: Nachdenken darüber, dass rund 42 Millionen Menschen
auf der Flucht sind, darunter Unzählige, die wegen ihrer sexuellen
Orientierung bedroht und gedemütigt werden oder um ihr Leben fürchten
müssen, etwa durch die Todesstrafe. Nachdenken darüber, wie wir in
Europa humane Regeln für Flüchtlinge erstellen, selbstverständlich
mit klaren Regeln. Nachdenken auch darüber, dass ständig neue
Verordnungen und Sondergesetze auf nationaler Ebene nicht den
gewünschten Erfolg bringen, weil nicht auf europäischer Ebene
koordiniert wird und strammere Asyl-Richtlinien keine
Verbrechensbekämpfung sind," so Peter Traschkowitsch, Bundes- und
Wiener Landesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie und
Homosexualität), am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

"Der rechtliche Status von Flüchtlingen, die aus ihrem Land in
ein anderes geflohen sind, ist nach der Genfer Flüchtlingskonvention
eindeutig definiert. Erfüllen sie die Kriterien der Konvention, haben
sie ein Recht auf Asyl - zumindest theoretisch, da die Hürden für
Asyl immer höher geschraubt werden", so Traschkowitsch weiter.

Sondersituation Binnenflüchtlinge

"Das UNHCR, das UN-Flüchtlingshochkommissariat, überwacht die
Umsetzung der Konvention und kümmert sich um die Lage der Flüchtlinge
in den jeweiligen Aufnahmeländern. Viele Flüchtlinge sind aber
Binnenflüchtlinge, bleiben also in ihren Heimatländern und sind
schlechter gestellt, da ihnen kein völkerrechtlicher Schutz nach der
Genfer Flüchtlingskonvention zusteht, obwohl sich ihre Situation von
denen zwischenstaatlicher Flüchtlinge nicht unterscheidet", zeigt
Traschkowitsch die Sondersituation von Binnenflüchtlingen auf.

Todes- und lange Haftstrafen für Homosexuelle

"Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang auch die Situation
homosexueller Menschen in verschiedensten Ländern, die auf Grund
ihrer sexuellen Identität gepeinigt und bedroht werden. In mindestens
sieben Ländern gibt es noch die Todesstrafe für schwule Männer, in
mehr als 30 Ländern drohen Haftstrafen von über zehn Jahren bis
lebenslänglich", so Michael Leiblfinger, SoHo-Sprecher für
Internationales, abschließend. (Schluss) mo

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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