LR Stöger: Zukunft der Spitäler kann nicht durch unverbindliche Floskeln abgesichert werden!

Schwarz-grüne Zusperrliste ist noch immer nicht vom Tisch

Linz (OTS) - "Die schwarz-grüne Zusperrliste bei Oberösterreichs Spitälern ist nach der gestrigen Landtagssitzung leider noch immer nicht vom Tisch", ist Gesundheits-Landesrätin Dr.in Silvia Stöger enttäuscht, dass der entsprechende SPÖ-Antrag auf eine klare und konkrete Sicherung der bestehenden oö. Spitalsstruktur nicht angenommen wurde.

Der Antrag wurde gegen den Willen der SP mit einem Abänderungsantrag bis zur Unkenntlichkeit verwässert. Landesrätin Stöger: "Die rechtlich eindeutige SP-Forderung zur Sicherung der Spitäler wurde von ÖVP, Grünen und FPÖ durch unverbindliche Allerweltsformulierungen ersetzt. Mit deren Floskeln wie der allgemeinen Forderung nach einer qualitativ hochwertigen, nachhaltigen und dezentralen Standort- und Versorgungssicherheit kann Zusperrplänen kein Riegel vorgeschoben werden."

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