Neue "KÄRNTNER TAGESZEITUNG" - Kommentar: Kosten und Wert einer Demokratie (von Ralf Mosser)

Ausgabe 18. Juni 2009

Klagenfurt (OTS) - Jahrelang wurde den Politikern vorgeworfen,
dass sie zu viel verdienen. Daraufhin folgte bei den Volksvertretern eine Nulllohnrunde der anderen, das Bezüge- und das Pensionsgesetz wurden geändert. Die Folge: Ein Bankmanager verdient mehr als zehnmal so viel wie der Bundeskanzler. Das Ergebnis: Unser Land wird zunehmend von Selbstdarstellern, Beamten aus der zweiten Reihe und Leuten, die sich die Politik leisten können, regiert.

In den vergangenen Tagen ist die Erhöhung der Kärntner Parteienförderung ins Visier der öffentlichen und veröffentlichten Meinung geraten. Es stimmt, die Erhöhung in einer Nacht-und-Nebel-Aktion war eine Sauerei, und das Ausmaß ist - nicht nur in Zeiten der Krise - sehr hinterfragenswürdig. Prinzipiell sollte uns die Demokratie jedoch etwas wert sein und daher etwas kosten dürfen. Sonst werden in Zukunft nur noch Parteien regieren, die von finanzkräftigen Lobbys unterstützt werden. Das Ergebnis: Die Demokratie würde zwar nichts mehr kosten, wäre aber auch nichts mehr wert.

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