Grossmann: Wir brauchen eine Lösung der Probleme und keine Personaldebatten

Der Kommissionspräsident ist kein EU-Superman

Wien (SK) - Bei der Debatte im Parlament am Mittwoch, kritisierte SPÖ-Europasprecherin Elisabeth Grossmann, dass mitten in einer Krise, in der millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben, Existenzen vernichtet wurden und akute Armut droht, über Personalfragen diskutiert werde. "Mit diesen Problemen müssen wir und die Institutionen der EU uns beschäftigen. Die Menschen erwarten von uns, ihnen zu nützen und sie zu schützen und keine Personaldebatten." Sie forderte, das Vertrauen in das europäische Einigungswerk zurückzugewinnen: "Denn viel zu oft, haben die Bürger den Eindruck es geht darum, wer welche Posten bekommt, an die Pfründe gelangt oder darum, wie Macht verteilt wird." ****

Außerdem befand Grossmann, die Grünen zeichneten ein falsches Bild der EU: "Der Kommissionspräsident ist kein EU-Superman. Es gibt leider eine konservative Mehrheit im EU-Parlament, das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Diese Mehrheit findet natürlich ihren Niederschlag in der Besetzung der Kommission." Einen eigenen Kandidatenvorschlag durchzubringen, oder einen konservativen zu verhindern, sei so Grossmann, reine Illusion. Aber wir können inhaltliche Forderungen stellen, für die Menschen, denen wir uns verpflichtet fühlen."

Es gibt in der EU aber nicht nur die Kommission, es gibt auch beispielsweise den Europäischen Rat, in dem Österreich mitgestaltet. Manche österreichische Herzensangelegenheiten werden von vielen nicht geteilt. Dennoch, ist sie sich sicher, kann sich Österreich in vielen dieser Fragen durchsetzen: "Ich denke da an Atomkraft, an Gentechnik oder die Finanztransaktionssteuer. In der EU geht es um Allianzen und das Suchen von Verbündeten." (Schluss) mx

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