Bures zu Novelle zum Telekommunikationsgesetz: Große Chance für Technologieoffensive

Investitionen in Telekommunikationstechnologie sichern Beschäftigung und stärken Wirtschaftsstandort

Wien (SK) - "Wir haben mit dieser Novelle die Chance eine Technologieoffensive in einem ganz wesentlichen Bereich vorzunehmen", betonte Infrastrukturministerin Doris Bures am Mittwoch im Nationalrat betreffend die Novelle zum Telekommunikationsgesetz. "Es ist aus vielen Gründen wichtig, dass wir den gesetzlichen Rahmen so schnell wie möglich schaffen", so Bures, die weiter ausführte, dass die geplante Investitionsoffensive zahlreiche positive Auswirkungen auf die Wirtschaft und Beschäftigungssituation in Österreich haben werde. ****

Aus WiFo-Studien würde hervorgehen, so Bures, dass 100 Millionen Investition in moderne Telekommunikationstechnologien rund 1.300 Arbeitsplätze schaffen würde. "Und dies ist gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftskrise ein sehr wichtiger Aspekt", betonte Bures die weiter ausführte, dass man die Formulierung "Die Krise als Chance" nicht nur als Schlagwort betrachten dürfe, sondern jetzt die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Entwicklungsschub gesetzt werden müssten.

Bures erinnerte daran, dass der Lebenszyklus von Kupferrohren- und Kabeln sich langsam dem Ende zuneigen würde und man, auch um auf "der Höhe des technischen Standards" zu bleiben, auf Glasfaserkabel umrüsten müsse. "Hier ist es wichtig, Anstoßfinanzierungen vorzunehmen und den gesetzlichen Rahmen zu schaffen, damit sich solche Investitionen für die Telekommunikationsunternehmen auch rechnen", unterstrich die Ministerin. Wenn man es mit der Erreichung der F&E-Quote wirklich ernst meinen würde, so brauche es das Zusammenspiel von Wirtschaft und öffentlicher Hand. Bures wies in dem Zusammenhang auch auf die Straffung der Verfahren bei der Zuteilung von Leitungs- und Mitbenützungsrechten hin.

"Was wir heute beschließen wollen, ist ein gesetzlicher Rahmen, der Investitionsanreize für die Wirtschaft schaffen soll und uns so die Chance für eine Technologieoffensive gibt", schloss Bures. (Schluss) sv

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