"KURIER"-Kommentar von Anneliese Rohrer: "Verlorene Leidenschaft, erhöhtes Risiko"

Die SPÖ braucht dringend ein großes Projekt. Die Wähler wollen Emotionen.

Wien (OTS) - Die Gremien der SPÖ werden sich heute, Mittwoch, zur Trauersitzung um die verlorenen Stimmen bei der EU-Wahl am Sonntag einfinden und Rezepte gegen die fortschreitende politische Schwindsucht austauschen.
Von Vorsitzendem Werner Faymann erfuhr man nach dem Ministerrat nur, was seine SPÖ alles nicht sein wird und darf, nämlich nicht wie die ÖVP selbstzerfleischend, todestriebig, verzettelnd. Das reicht nicht einmal bis zum Sitzungsbeginn von Präsidium und Vorstand. Andere wiederum suchten ihr Heil in einer Absage an den sogenannten Kuschelkurs und in dem krächzenden Schlachtruf "Näher zu den Menschen"; ganz so, als ob eine reibungslose Regierungsarbeit alle in der Partei daran hindern würde, mit ihren Wählern zu kommunizieren. Wieder andere glauben an die Heilkraft von irgendwie sozial klingenden Einzelbegriffen wie "Vermögenssteuer" oder "Verteilungsgerechtigkeit".
Tatsache ist aber, dass diese Sozialdemokratie, wie Faymann zu sagen pflegt, seit mehr als einem Jahrzehnt nicht nur in Österreich, aber auch hier, eher der Form denn dem Inhalt ihrer Politik verpflichtet war. Das fiel nur in den Jahren der Opposition nicht so stark auf. Seit Sonntag machen wieder die unsäglichen Sprüche von der schlechten Vermittlung und dem schwachen Verkauf der SP-Anliegen, aber auch das Gefasel von "mehr Profil und Kanten" die Runde. Offenbar leiden viele in der SPÖ an Gedächtnisschwund, denn sonst würden sie wissen, dass es nichts zu schärfen gibt, weil der Partei das Profil und die Kanten generell abhanden gekommen sind. Sie würden auch merken, dass die SPÖ heute genau dort steht, wo sie vor einem Jahr war. Sie würden sich auch erinnern, dass es der SPÖ immer dann gut ging, wenn sie ein großes Projekt zu vertreten hatte. Das war unter Bruno Kreisky mit der Liberalisierung des Landes in den Siebzigerjahren so, auch wenn wir heute noch für seine jahrelang verfehlte Wirtschaftspolitik zahlen. Das war aber auch unter Franz Vranitzky und dem EU-Beitritt Österreichs so. Als dieser erreicht war, ging es mit der SPÖ bergab.
Es kann doch nicht so schwer sein, das zu verstehen und zu verfolgen: Während die SPÖ als Regierungspartei auf die Wirtschaftskrise mit ganz konkreten Aktionen reagiert, muss in der Partei eine Vorstellung von diesem Österreich entwickelt werden, die man den Menschen anhand eines großen Projekts veranschaulicht. Das allerdings muss man mit großer Verve in die Öffentlichkeit hinaustragen. Die Leute müssen spüren, dass eine Partei etwas auch wirklich will. Was das sein könnte? Eine neue Bildungspolitik, eine große nationale Integrationsanstrengung zum Beispiel, denn sozialer könnte man in Zeiten wie diesen nicht handeln.
Es liegt an der verlorenen Leidenschaft für den Inhalt von Politik. Welches Österreich? Welches Europa? Alles andere ist nur Technik der Macht. Damit kann man niemanden begeistern.

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