BZÖ-Scheuch: Harald Dobernig betreibt Finanzpolitik mit Weitblick

SPÖ will mit infantilem Aktionismus von ihrer Inkompetenz ablenken

Klagenfurt (OTS) - "Harald Dobernig hat mit seiner ersten
Budgetrede im Kärntner Landtag bewiesen, welch ein hervorragender Finanzpolitiker mit Weitblick er ist. Der Finanzreferent hat keinen Zweifel daran gelassen, dass er den Weg von Landeshauptmann Jörg Haider weiter führen wird", sagt BZÖ-Klubobmann LAbg. Kurt Scheuch zur heutigen Rede von Finanzlandesrat Mag. Harald Dobernig.

Dobernig sei bereit, eine moderate Neuverschuldung in Kauf zu nehmen, um Arbeitsplätze zu sichern und die Jugend in eine moderne Zukunft zu führen. Mit begeistertem Applaus quittierten die Abgeordneten des Kärntner Landtages die interessanten Ausführungen des Finanzlandesrates, der in seiner einstündigen Rede sämtlichen Zweiflern beweisen konnte, welche hervorragende Arbeit er und die Finanzabteilung des Landes Kärnten unter Dr. Horst Felsner leisten.

Zu der infantilen Aktion der SPÖ, 36 Dringlichkeitsanfragen und 36 Dringlichkeitsanträge betreffend Rechnungsabschlüsse 2006 bis 2008 einzubringen, obwohl diese Rechnungsabschlüsse bereits behandelt worden sind, meint Klubobmann Scheuch lediglich: "Die SPÖ will mit diesem peinlichen Akt nur von der Tatsache ablenken, dass sie bei der vergangenen Landtagssitzung durch Abwesenheit geglänzt und Arbeitsverweigerung betrieben hat. Dort hätte die SPÖ über die Rechnungsabschlüsse erörtern können. Doch die Genossen haben lieber die Sitzung verlassen und versuchen stattdessen heute, nachdem die Rechnungsabschlüsse bereits vom Tisch sind, eine künstliche Aufregung zu erzeugen. Das zeigt, dass die SPÖ den Blick nur in die Vergangenheit und nicht in die Zukunft richtet."

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