Gartenschau Tulln: Sobotka will nun Absolution vom Landtag

Krismer: Landtag soll im Nachhinein Beschlüsse mittragen - nicht mit den Grünen!

St.Pölten (OTS) - Kurios finden die Grünen den aktuellen Antrag der ÖVP betreffend Landesgartenschau Tulln. Der Landtag soll nun im Nachhinein alle gefassten Beschlüsse der ÖVP und SPÖ für Sobotkas Prestigeprojekt absegnen und - salopp gesagt - Geldflüsse der Vergangenheit, aber auch in Zukunft nicht bemeckern, sondern einfach anerkennen. " Auch wenn sich LH-Stv. Sobotka Reue zeigt und eine Begnadigung seiner Entscheidungen durch den NÖ Landtag wünscht, wird das ohne die Stimmen der Grünen erfolgen", so die Grün-Abgeordnete Helga Krismer.
Die Regierungsmitglieder der ÖVP und SPÖ haben das Debakel rund um die Landesgartenschau Tulln zu verantworten, "jetzt den Landtag bitten, im Nachhinein alles abzusegnen, ist eine Farce", so Krismer. Statt des Ansuches auf Absolution erwartet sich die Grüne einen Rahmenbeschluss im Landtag zum Gartenfestival 2010 und der Gartenschau 2012.
Gab es nicht einen Sonderlandtag, den SPÖ und VP-Sobotka nutzen hätten können, die causa Garten Tulln im Landtag aufzuklären? Für Krismer kommt der Antrag der ÖVP um Jahre zu spät: "Der Landtag hätte von Anfang an in dieses Projekt eingebunden werden müssen - jetzt ist es zu spät und SPÖ und ÖVP sollen die Konsequenzen alleine tragen und auch diesen Antrag gemeinsam beschließen", schließt die Grün-Abgeordnete .

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